Das TV-Duell: Planet 3DNow! Leser bewerten

Treverer schrieb:
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und da es bei dem duel und in den nächsten 13 tageneh nur um jene geht, die sich noch nicht entschieden haben: spd wird leicht zulegen, cdu leicht verlieren, die kleinen parteien ebenfalls...
Meine persönliche (aktuelle) Einschätzung (nicht "meine Wahl") des Wahlergebnisses:

CDU: 38,6%
SPD: 32,4%
Linkspartei: 9,5%
B90/Die Grünen: 8,7%
FDP: 8.2%
Andere: 2,6%. *buck*



sm (hab bestimmt irgendwo zu viel/wenig berechnet. *buck* Gibbet halt 105%. ;D)
 
Treverer schrieb:

frau merkel hat gelächelt ? ist mir gar nicht aufgefallen *buck*

wahrscheinlich ähnlich unterschwellig wie 2002, als dauerlächler stoiber selbst bei sehr ernsten themen wie arbeitslosigkeit und flut sein gelächel nicht im griff hatte.

@ soulmanager@W:E

ich wage mal die prognose, daß vor der wahl noch einige aufwachen werden und die linkspartei.pds NICHT drittstärkste partei wird.
 
cruger schrieb:
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@ soulmanager@W:E

ich wage mal die prognose, daß vor der wahl noch einige aufwachen werden und die linkspartei.pds NICHT drittstärkste partei wird.

Definitiv. Hier wird sich eine Analogie zur Landtagswahl 2004 in Brandenburg ziehen lassen können, wo die NED-Nachfolger anfangs auch sehr sehr stark waren aber mit jeder Woche, die in Richtung Wahl verging, zogen sich die Wähler kontinuierlich in die politische Mitte zurück.
 
Absoluter Sieger: Schröder (war nicht anders zu erwarten)
Relativer Sieger: Merkel (Viel besser als von allen erwartet)

Ich bin immer noch für grosse Koalition mit Schröder an der Spitze.
Oder noch lieber wäre mir Wulff. Das wäre ein nettes Duell.
 
Campari schrieb:
aus diesem Posting

Definitiv. Hier wird sich eine Analogie zur Landtagswahl 2004 in Brandenburg ziehen lassen können, wo die NED-Nachfolger anfangs auch sehr sehr stark waren aber mit jeder Woche, die in Richtung Wahl verging, zogen sich die Wähler kontinuierlich in die politische Mitte zurück.

wäre für mich auch nicht überraschend, wenn die pds am wahltag mit der 5%-hürde ringen würde. ;)

Treverer schrieb:
so oder so, am krassesten fand ich den umstand, wie journalisten versuchen die niederlage von merkel schön zu reden. mal sehen, wie das morgen weiter geht...die umfragen über das duel sprechen eine deutliche sprache, wer als sieger und wer als verlierer gesehen wird.

naja, umfragen sind immer so eine sache.

da ich mir doch recht regelmäßig bundestagdebatten, diskussionsrunden, interviews, pressekonferenzen etc. anschaue, fühle ich mich ganz gut informiert und habe von dem duell inhaltlich auch nicht wirklich was neues erwartet, und das sehe ich für mich auch so bestätigt.

wahlentscheidend war und ist das duell für mich nicht.

von daher ging es mir vor allem darum, wie sich die beiden in einem direkten duell, was sonst in der form ja selten bis gar nicht stattfindet, präsentieren und wie sie die bekannten inhalte vermitteln, vor allem eben im direkten schlagabtausch.

und meine beurteilung von frau merkel auf basis meiner ganz persönlichen erwartungshaltung, fällt halt deutlich positiver aus als ich das im vorfeld angenommen habe. ist natürlich eine rein subjektive kategorie, keine frage. geht ja aber auch nur um mein eigenes urteil ;)

das fußball-beispiel war natürlich sehr zugespitzt.

der fc bayern gewinnt im dfb-pokal gegen mainz nach 120 minuten in der verlängerung mit 2:0, wobei mainz über 90 besser war als erwartet und gegen die bayern in der regulären spielzeit ein 0:0 erkämpft hat.
 
I²K schrieb:
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Absoluter Sieger: Schröder (war nicht anders zu erwarten)
Relativer Sieger: Merkel (Viel besser als von allen erwartet)

Ich bin immer noch für grosse Koalition mit Schröder an der Spitze.
Oder noch lieber wäre mir Wulff. Das wäre ein nettes Duell.

Eine große Koalition wäre eine Koalition auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner, also vier Jahre relativer Stillstand. Jegliche Reformbestrebung würde durch unzählige Kompromisse aufgeweicht werden!
 
Vielleicht sollten sich die Politiker dieses Mal an ihre Versprechen halten und nicht wieder nur viel Bla Bla machen sondern ersteinmal handeln. Ich hab direkt bei Rot-Grün den Eindruck gehabt, 1998 als Schrödi BK wurde, daß man sich nur über die Wiederwahl Gedanken gemacht hat und nicht wie man Deutschlands Probleme lösen kann.

Egal wer jetzt drankommt die sollen entlich mal Nägel mit Köpfen machen und nicht wieder nur über die Verteilung der Pöstchen nachdenken.

Darüber sollte Schrödi mal auch mal die grauen Zellen anstengen: Wie will er weiterhin schlechte oder halbherzige Reformen durchsetzen wenn der Bundesrat alles blockieren kann? Zum einen ist fast alles was bisher an sogenannten "Reformen" durchgeführt worden ist totaler Bockmist gewesen. Zum anderen ist das was da noch kommen soll auch nicht das Gelbe vom Ei. Die ach so tolle Reform des Betriebsverfassungsgesetzes hat nur den Gewerkschaften genutzt und hat Arbeitsplätze gekosten. Nicht ein einziger Arbeitsplatz ist deswegen geschaffen worden.

Ich will den Helmut wieder haben. Da bekam man wenigstens was für sein Geld.
 
Campari schrieb:
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Eine große Koalition wäre eine Koalition auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner, also vier Jahre relativer Stillstand. Jegliche Reformbestrebung würde durch unzählige Kompromisse aufgeweicht werden!

Und ein Bundestag in rot und ein Bundesrat in schwarz oder umgekehrt wäre besser?
Bei ner grossen Koalition muss wenigstens keiner seinem Gegner ne gute Idee eingestehen weil es ja "gemeinsam erarbeitet" wurde!
 
I²K schrieb:
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Und ein Bundestag in rot und ein Bundesrat in schwarz oder umgekehrt wäre besser?
Bei ner grossen Koalition muss wenigstens keiner seinem Gegner ne gute Idee eingestehen weil es ja "gemeinsam erarbeitet" wurde!
Tja der Haken an der Sache ist mit Sicherheit, daß die Mehrheit im Bundesrat gerade jetzt bei der CDU liegt. Ausserdem würde nicht Schrödi Kanzler werden. Es wäre alle viel einfacher wenn denn CDU/CSU und die FDP eine Koaliton bilden könnten da auch im BR die Mehrheit so verteilt ist. Dann hätte man wenigstens bis 2007 eine Möglichkeit Reformen durchzudrücken und bräuchte keine Eingeständnisse machen bei Koalitionsverhandlungen.
 
Captn-Future schrieb:
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Tja der Haken an der Sache ist mit Sicherheit, daß die Mehrheit im Bundesrat gerade jetzt bei der CDU liegt. Ausserdem würde nicht Schrödi Kanzler werden. Es wäre alle viel einfacher wenn denn CDU/CSU und die FDP eine Koaliton bilden könnten da auch im BR die Mehrheit so verteilt ist. Dann hätte man wenigstens bis 2007 eine Möglichkeit Reformen durchzudrücken und bräuchte keine Eingeständnisse machen bei Koalitionsverhandlungen.

Aber wie in der Vergangenheit geschehen ändert der Bundesrat nach einem Regierungswechsel über kruz oder lang seine Farbe!
 
Captn-Future schrieb:
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... Dann hätte man wenigstens bis 2007 eine Möglichkeit Reformen durchzudrücken und bräuchte keine Eingeständnisse machen bei Koalitionsverhandlungen.

Das Argument entbehrt zwar jeglicher Sachthemen ist aber dennoch ein sehr
gewichtiges.

Rot-Grün kann nicht zielstrebig weiterarbeiten, Teile der SPD, Teile der Grünen
und der Bundesrat steht dem im Wege.
Was die Linkspartei angeht, stimme ich dem Kanzler 100%ig zu: Mit denen ist
kein Staat zu machen.
Schwarz/Rot wäre, wie Campari richtig bemerkt, nur die Politik des kleinsten
gemeinsamen Nenners und damit sehr schädlich für unser Land.
Bleibt im Prinzip nur Schwarz/Gelb oder Schwarz.

Schade: 1998 herrschte Wechselstimmung, nach dem Wechsel herrschte landauf,
landab Aufbruchstimmung, Rot/Grün hatte vorab einen riesigen Kredit in der
Bevölkerung. Leider haben sie nichts daraus gemacht.
 
I²K schrieb:
Aber wie in der Vergangenheit geschehen ändert der Bundesrat nach einem Regierungswechsel über kruz oder lang seine Farbe!
Jepp, das hat sich in den Jahren von 1998 bis heute von Rot auf Schwarz gedreht. Dumm ist nur, daß die SPD 1996-1998 fast alles blockiert hat und heute der Union Blockadepolitik vorwirft. Die momentane Konstellation ist eben am Besten wenn es Schwarz/Gelb wird und nicht wieder Schrödi und Schildkröte.

Schade: 1998 herrschte Wechselstimmung, nach dem Wechsel herrschte landauf, landab Aufbruchstimmung, Rot/Grün hatte vorab einen riesigen Kredit in der Bevölkerung. Leider haben sie nichts daraus gemacht.

Genau deswegen gab es damals die Aufkleber: Jammert nicht! Ich hab CDU gewählt.
 
Luanne schrieb:
Rot-Grün kann nicht zielstrebig weiterarbeiten, Teile der SPD, Teile der Grünen und der Bundesrat steht dem im Wege.

wenn schröder tatsächlich nochmal eine mehrheit für seine politik bekommen sollte (so unwahrscheinlich das auch sein mag), dann halte ich den bundesrat für das geringste problem. auf der einen seite sind die länder in vielen fällen situationsbedingt gar nicht mehr in der lage, auf dauer alles zu blockieren. auf der anderen seite würden wahrscheinlich einige landesfürsten sich gut überlegen, ob es klug wäre, sich durch blockade gegen ein wählervotum zu stellen. und daß schröder in der vergangenheit in der lage war, bei bestimmten projekten auch unions-geführte bundesländer auf seine seite zu ziehen, sollte man auch nicht vergessen.

das problem ist die spd selbst. selbst bei einer wiederwahl würden zum aller größten teil die gleichen nasen in den bundestag einziehen wie bisher. vielleicht kann man über die listen einiges korrigieren, aber solche leute wie ottmar schreiner, die aller voraussicht nach wieder ein direktmandat erhalten, werden auch in zukunft schröders kurs torpedieren.

schreiner und andere linke haben ja schon im juli wieder stress gemacht, indem sie entgegen der äußerungen von schröder und müntefering ja eine koalition mit der linkspartei.pds nicht prinzipiell ausschließen wollten.
 
cruger schrieb:
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@ soulmanager@W:E

ich wage mal die prognose, daß vor der wahl noch einige aufwachen werden und die linkspartei.pds NICHT drittstärkste partei wird.
bzw @ Campari:
Deswegen schrieb ich ja auch in Klammern "aktuelle" Prognose. :)



Captn-Future schrieb:
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Vielleicht sollten sich die Politiker dieses Mal an ihre Versprechen halten und nicht wieder nur viel Bla Bla machen sondern ersteinmal handeln.
(...)
Egal wer jetzt drankommt die sollen entlich mal Nägel mit Köpfen machen und nicht wieder nur über die Verteilung der Pöstchen nachdenken.
Schön, dass es noch Optimisten gibt! ;D
Ich glaube, diese Wünsche wurden/werden seit jeher vor jeder Wahl geäussert... ;D :-/



sm
 
Campari schrieb:
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Eine große Koalition wäre eine Koalition auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner, also vier Jahre relativer Stillstand. Jegliche Reformbestrebung würde durch unzählige Kompromisse aufgeweicht werden!

ein rot-rot-grün wird es nicht geben bei dieser wahl - vielleicht in vier jahren

daher: wenn die cdu/fdp keine mehrheit hat, dann wird man eine große koalition machen müssen! egal, wie man diese jetzt bewertet.

ich denke, hier müssen sich manche bei ihren kommentaren klar machen, daß jeder, der hier schreibt und diskutiert eher nicht zu den millionen bisher/bis gestern unentschiedenen gehört. diese sind eher unpolitisch, sind eher "bunte-" und "bild-niveau", was heißt, sie diskutieren und debattieren nicht jeden tag klugscheißerisch herum wie wir alle hier *buck* anders: wir sind nicht repräsentativ - und wir sind unwichtig als zielgruppe des duells. zur beurteilung des duells ist also nicht die wirkung auf uns entscheidend, sondern auf jene masse von unentschlossenen. 21mio menschen sollen geschaut haben. ein vierteil der bevölkerung gelten noch als unentschlossen, wobei sicher nicht alle zur wahl gehen. gleichzeitig haben gestern wohl eher prozentual mehr unentschlossene das duell angeschaut. einfach mal eine modellrechnung, um die auswirkungen zu erkennen, wobei man die konkreten zahlen sicher bestreiten kann, aber schwer die tendenz:

ich nehme also 1/3 an, macht sieben millionen stimmen, um die es gestern ging. zwei millionen wählen davon nicht, macht noch fünf millionen. fünfhunderttausend wählen nach dem abend gestern dennoch eine kleine partei, bleiben 4,5 - davon gehen 2/3 an die spd, 1/3 an die cdu -> macht ein saldo-plus von 1,5mio stimmen für die spd. dies hat zur folge, daß schwarz-gelb 1-2%-punkte(!) verliert gegenüber rot-rot-grün und somit keine eigene mehrheit mehr hat...konsequenz: schwarz-rot! alles hängt jetzt nur davon ab, ob die cdu in den nächsten 13 tagen diesen trend stoppen kann, oder die spd ihn fortsetzen kann...
 
Captn-Future schrieb:
aus diesem Posting

Vielleicht sollten sich die Politiker dieses Mal an ihre Versprechen halten und nicht wieder nur viel Bla Bla machen sondern ersteinmal handeln. Ich hab direkt bei Rot-Grün den Eindruck gehabt, 1998 als Schrödi BK wurde, daß man sich nur über die Wiederwahl Gedanken gemacht hat und nicht wie man Deutschlands Probleme lösen kann.

Egal wer jetzt drankommt die sollen entlich mal Nägel mit Köpfen machen und nicht wieder nur über die Verteilung der Pöstchen nachdenken.

Darüber sollte Schrödi mal auch mal die grauen Zellen anstengen: Wie will er weiterhin schlechte oder halbherzige Reformen durchsetzen wenn der Bundesrat alles blockieren kann? Zum einen ist fast alles was bisher an sogenannten "Reformen" durchgeführt worden ist totaler Bockmist gewesen. Zum anderen ist das was da noch kommen soll auch nicht das Gelbe vom Ei. Die ach so tolle Reform des Betriebsverfassungsgesetzes hat nur den Gewerkschaften genutzt und hat Arbeitsplätze gekosten. Nicht ein einziger Arbeitsplatz ist deswegen geschaffen worden.

Ich will den Helmut wieder haben. Da bekam man wenigstens was für sein Geld.

1. ist politik komplizierter, was auch der "liebe" herr krichhof noch merken wird

2. nehme ich deinen wunsch, helmut wieder zurück haben zu wollen als ironie (alternative: dummheit ). das, was deutschland jetzt so drückt sind acht jahr (1990-1980) versäumte reformen unter kohl (UND merkel als ministerin). und bisher erweist sie sich als tatsächliche "mädchen" kohls, den das was die cdu/csu ja machen will, ist doch nur die fortsetzung von kohl-politik, so als hätte es rot-grün nie gegeben. aber ich bin mir sicher, daß sie ebensolche probleme innerhalb der partei bekommen, wenn sie machen, was z.b. kirchhof und rürop wollen, wie die spd...
 
Captn-Future schrieb:
aus diesem Posting

Tja der Haken an der Sache ist mit Sicherheit, daß die Mehrheit im Bundesrat gerade jetzt bei der CDU liegt. Ausserdem würde nicht Schrödi Kanzler werden. Es wäre alle viel einfacher wenn denn CDU/CSU und die FDP eine Koaliton bilden könnten da auch im BR die Mehrheit so verteilt ist. Dann hätte man wenigstens bis 2007 eine Möglichkeit Reformen durchzudrücken und bräuchte keine Eingeständnisse machen bei Koalitionsverhandlungen.

durchdrücken?

keine eingeständnisse?


das ist wohl das "durchregieren"-ideal der merkelaner? *lol* naja, die frau ist ja auch in einer diktatur groß geworden, da muß man ja probleme haben mit der laberbude-demokartie :-X ich sage es nochmals, politik ist komplizierter! und genauso, wie du davon dräumst, daß man dinge einfach mal dürchdrückt, meint auch der jurist kirchhof wie ein richter eben urteile/ziele fällen zu können, die dann auch gefälligst umgesetzt werden. gott sei dank läuft es in einer demokratie nicht so. macht es zwar alles etwas träger, aber auch sicherer gegenüber den "weltrevolutionären" *lol*
 
Luanne schrieb:
aus diesem Posting
Schade: 1998 herrschte Wechselstimmung, nach dem Wechsel herrschte landauf,
landab Aufbruchstimmung, Rot/Grün hatte vorab einen riesigen Kredit in der
Bevölkerung. Leider haben sie nichts daraus gemacht.

hm, ich muß nicht lange darüber nachdenken, um beispiele zu finden, wo die cdu sich jedesmal entgegen gestellt hat. manchmal mit erfolg,manchmal eher nicht::

ökostuer
atomausstieg
"homo-ehe"
gesundheitsreform
einwanderungsgesetz
arbeitsmarkreform (hartz)

und jetzt kommt also diese cdu an die macht und will es - ja was? besser machen? in drei jahren, wenn sie, was ich erwarte, mit ihren rezepten noch schlimmere soziale verwerfungen hervorrufen und eben keine erfolg auf dem arbeitsmarkt haben, ist merkel dann am ende oder in brd ist wieder richtig klassenkampf? ach, es gebe soviel dazu zu sagen...ich schau einfach mal...
 
Vielleicht wird die "Elefantenrunde" am 12.09. ja doch etwas ergiebiger (auch, wenn dort neben Merkel und Schröder noch die anderen mit am Tisch sitzen)!? :-/

Würde mir wünschen, dass es mehr Richtung einer lebhaften Diskussion geht und nicht jeder nur (wieder) stur seine Statements vorträgt (wie es beim letzten "kleinen Gipfel" und beim Duell gestern (überwiegend) noch der Fall war).

Anschauen werde ich es mir auf jeden Fall.




sm
 
@TV-Duell:
Ich schliesse mich der (erwarteten) Meinung an - Schröder hat klar gewonnen. Ob dies viel nützt, muss man aber bezweifeln - denn schliesslich konnte man das erwarten. Frau Merkel hat sich aber ein paar Fehler geleistet, welche imho Unentschlossene eher zur SPD treiben - Sie machte keine gute Falle gegen die Kritik von Kirchhof - Und der Punkt, als es um den Hurrikan ging und sie überhaupt nicht auf die Frage einging, um bloss keine Kritik an den USA üben zu müssen, hat ihr bestimmt auch keinen Bonus an Glaubwürdigkeit eingebracht. Trotzdem - ich denke, dass es trotzdem reicht, die Wechselstimmung im Land für einen Regierungswechsel zu benützen - mit einer Kanzlerin Angela Merkel...

@Grosse Koalition: Eigentlich wollte ich schon länger mal einen Thread zu diesem Thema eröffnen - evtl. wäre es besser, dies gesondert zu diskutieren, da es imho die Situation sein wird, mit der wir uns nach den Wahlen abfinden müssen. 8)
Woher kommt eigentlich das "Gesetz", dass eine grosse Koalition Stillstand bedeuten würde und echte Reformen verhindern würde? Ich glaube nicht so recht daran, denn eine grosse Koalition hätte ja die Macht im Bundestag/Bundesrat ENDLICH mal mutige Schritte ohne Rücksicht auf spezielle Parteiflügel durchbringen zu können. Jede der zwei grossen Parteien müsste ein Interesse haben, möglichst viel dazu beitragen zu können, um ein geschärftes Profil zu bekommen. Die Opposition (demzufolge die kleineren Parteien - Grüne, FDP, Linke) hätten zudem die Möglichkeit sich auf Themen zu beschränken, welche die Leute bewegt (je nach Kernkompetenz Umweltpolitik, Aussen-, Steuer-, Wirtschafts- oder Sozialpolitik). Auch sie würden so zu einer gesteigerten politischen Kreativität beitragen, anstatt in erster Linie profillose Mehrheitsbeschaffer zu sein. Also meine Einschätzung einer grossen Koalition ist viel positiver, als dies immer "befürchtet" wird - Zudem lässt sich eine grosse Koalition nicht immer mit historisch gescheiterten Koalitionen begründen - es sei denn, man unterstellt, dass die Parteien immer noch keinen dringenden Reformbedarf sehen....
 
feelx schrieb:
aus diesem Posting
@Grosse Koalition: Eigentlich wollte ich schon länger mal einen Thread zu diesem Thema eröffnen - evtl. wäre es besser, dies gesondert zu diskutieren, da es imho die Situation sein wird, mit der wir uns nach den Wahlen abfinden müssen. 8)

Woher kommt eigentlich das "Gesetz", dass eine grosse Koalition Stillstand bedeuten würde und echte Reformen verhindern würde?

Ich glaube nicht so recht daran, denn eine grosse Koalition hätte ja die Macht im Bundestag/Bundesrat ENDLICH mal mutige Schritte ohne Rücksicht auf spezielle Parteiflügel durchbringen zu können. Jede der zwei grossen Parteien müsste ein Interesse haben, möglichst viel dazu beitragen zu können, um ein geschärftes Profil zu bekommen. Die Opposition (demzufolge die kleineren Parteien - Grüne, FDP, Linke) hätten zudem die Möglichkeit sich auf Themen zu beschränken, welche die Leute bewegt (je nach Kernkompetenz Umweltpolitik, Aussen-, Steuer-, Wirtschafts- oder Sozialpolitik). Auch sie würden so zu einer gesteigerten politischen Kreativität beitragen, anstatt in erster Linie profillose Mehrheitsbeschaffer zu sein. Also meine Einschätzung einer grossen Koalition ist viel positiver, als dies immer "befürchtet" wird - Zudem lässt sich eine grosse Koalition nicht immer mit historisch gescheiterten Koalitionen begründen - es sei denn, man unterstellt, dass die Parteien immer noch keinen dringenden Reformbedarf sehen....

Ein "Gesetz" ist es natürlich nicht. ;D
Aber ich denke, realistisch gesehen, ist Stillstand die größte Wahrscheinlichkeit.
Große Koalitionen können - wenn - am ehesten noch auf lokaler Ebene wirklich etwas bewirken. Auf Bundesebene halte ich die Differenzen zwischen den Parteien für zu groß als das es effektiv funktionieren könnte.

Deine Theorie (siehe rot-markiert oben), halte ich idealistisch und aus (äusserst) optimistischer Sichtweise für lobenswert.
IMO wird es aber an der Umsetzung scheitern.
Und doch hat eben dies die Vergangenheit gezeigt. (;D)


Ich unterstelle den Parteien nicht, sie würden keinen Reformbedarf sehen. Aber nur ist es so, jede Partei die ihrigen Reformvorschläge /~ideen für die beste Lösung hält.
In zu vielen (auch wichtigen) Punkten driften die Parteien divergent auseinander (Beispiel: EU-Erweiterung) - da wird kaum auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen sein.

feelx schrieb:
Die Opposition (demzufolge die kleineren Parteien - Grüne, FDP, Linke) hätten zudem die Möglichkeit sich auf Themen zu beschränken, welche die Leute bewegt (je nach Kernkompetenz Umweltpolitik, Aussen-, Steuer-, Wirtschafts- oder Sozialpolitik)
Das Problem ist nur: Jede Partei handelt auch aus einem gewissen "Idealismus" heraus. Da kann man nicht so einfach die "Kernkompetenzen" willkürlich festlegen oder die Politik, je nach Stimmung im Lande, mal von links nach rechts und zurück und umgekehrt bugsieren.


Mein Fazit:
Rein theoretisch hast Du IMO Recht; wie Du es beschreibst wäre es ein schönes und idealistisches Wunschdenken. Real IMO aber nicht umsetzbar, da auch zu viele Strömungen in den (allen) Parteien auf die uneingeschränkte Macht hinarbeiten.




sm
 
Ich hab mir den Süddeutsche Live-Ticker 'angeschaut'...
 
Treverer schrieb:
aus diesem Posting

hm, ich muß nicht lange darüber nachdenken, um beispiele zu finden, wo die cdu sich jedesmal entgegen gestellt hat. manchmal mit erfolg,manchmal eher nicht::

ökostuer
atomausstieg
"homo-ehe"
gesundheitsreform
einwanderungsgesetz
arbeitsmarkreform (hartz)

und jetzt kommt also diese cdu an die macht und will es - ja was? besser machen? in drei jahren, wenn sie, was ich erwarte, mit ihren rezepten noch schlimmere soziale verwerfungen hervorrufen und eben keine erfolg auf dem arbeitsmarkt haben, ist merkel dann am ende oder in brd ist wieder richtig klassenkampf? ach, es gebe soviel dazu zu sagen...ich schau einfach mal...

Glatter Unfug. 1998 hatte Rot-Grün eine respektable Mehrheit im Bundesrat.
"Durchregieren" war also kein Problem. Und selbst eingefleischte Unions-
anhänger gaben hinter vogehaltener Hand zu: "So, Ihr habt die MehrheitEN,
nun macht mal. "Wir wollen nicht alles anders machen, nur vieles besser",
daraus geworden ist nicht viel.
Die Gesundheitsreform und die Hartz-Gesetze wurden, so sagte Frau Merkel
zum Kanzler, der seinerseits nicht widersprach, von beiden Lagern gemeinsam
verabschiedet. Homo-Ehe sehe ich nun wirklich nicht als Problem unserer Zeit
an, die Anteil derer, die ihr - in der Bevölkerung - zustimmen, ist auch nicht
größer, als der, der sie ablehnt.
Für das Einwanderungsgesetz gilt selbiges, die Idee dahinter ist nicht vermittelbar.
Die Ökosteuer schießt ja wohl etwas übers Ziel hinaus, denn sie geht nicht vollständig
in die souialen Sicherungssyteme.
Wo der Atomaustieg herkommt, dürfte klar sein, ein reines Zugeständnis der
SPD an die Grünen im Zuge des Koalitionsvertrags, darüber hinaus keine Ländersache.
 
Luanne schrieb:
Die Ökosteuer schießt ja wohl etwas übers Ziel hinaus, denn sie geht nicht vollständig
in die souialen Sicherungssyteme.

genau, die rund eine milliarde euro, die nicht in die rentenkasse fließen (ca. 10 prozent des gesamtes aufkommes), werden zur finanziellen unterstützung zum beispiel bei der ökologischen sanierung von altbauen (hin zu geringen heizkosten etc.), solartechnik etc. aufgewendet.

ist schon schlimm, wenn ein teil des aufkommens einer ökosteuer in sinnvolle ökologische projekte investiert wird. :]

http://www.stern.de/wirtschaft/unternehmen/magazin/507785.html?eid=506963

Finanzierung über die Ökosteuer
Die Bundesregierung stellt seit 2001 im Rahmen des Klimaschutzprogramms insgesamt eine Milliarde Euro bis 2005 für Maßnahmen in bestehenden Gebäuden bereit. Bisher konnten den Angaben zufolge 27.000 Kredite mit einem Volumen von 1,4 Milliarden Euro für Investitionen der CO2-Minderung und für Energiesparmaßnahmen in Wohnbauten vergeben werden. Das zusätzliche Programm der Bundesregierung wird aus dem Aufkommen der Ökosteuer finanziert. Es gilt für die Sanierung von Altbauten, die vor 1979 errichtet wurden.

kleinigkeiten, aber amüsant

Merkel und die Kirchhof-Töchter
 
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