Einkommen für alle...

[starrlight]

Es ergibt für mich keinen Unterschied ob da steht "Vollbeschäftigung ist nicht möglich/nicht zu verwirklichen.

Man hätte auch schreiben können - "funktioniert nicht/nicht machbar/nicht realisierbar/nicht umsetzbar, usw. In dem Satzbau alles gleichbedeutend..

Und gerade so wie die Fragen gestellt sind ist es eindeutig. Da bleibt kein Raum für Interpretation - es sei den ich erfinde neu Fragen dazu oder lege selbst bei den Fragen jeweils einen unterschiedlichen Maßstab an....Das steht jedenfalls noch als Hinweis......"Vollbeschäftigung ist in unserere heutigen Gesellschaft nicht zu verwirklichen"...

Bei der Frage ob es Aufgabe der Regierung sei für Vollbeschäftigung zu sorgen steht ein solcher Hinweis auf die Zukunft nicht - spielt aber in dem Zusammenhang auch keine Rolle.
So wie es dasteht bezieht sich das auf den Ist - Zustand. Und auch der "Ist - Zustand" setzt zu einem gewissen Teil die Möglichkeiten von morgen - ab dem Punkt wird es aber hochspekulativ - daher verstehe ich da alle Fragen als eindeutig basierend auf dem "Jetzt und Hier" und den darauf aufbauendenden Möglichkeiten - was anderes hat man ja nicht zur Grundlage - ansonsten würde es beliebig...

 

[Gast03032015]

Und gerade so wie die Fragen gestellt sind ist es eindeutig. Da bleibt kein Raum für Interpretation

Woher bist du dir denn da so sicher, dass man die Frage nicht so auffassen kann, wie ich es z.B. beschrieben habe?


PS
Aber ich denke mal das geht hier am Thema vorbei und wir sollten wieder zurück zum Grundeinkommen kommen.

[
(auf Grafik klicken)

Pressebericht: Fest zur Grundeinkommens-Petition in Berlin

Presseberichte zur Demo:
http://www.morgenpost.de/berlin-aktuell/article1443469/Demo-fuer-bedingungsloses-Grundeinkommen.html
http://www.stadtmorgen.de/politik/d...-fur-bedingungsloses-grundeinkommen/6242.html
http://news.suite101.de/article.cfm/demo-fuer-das-bedingungslose-grundeinkommen-am-61110-a89802
http://www.jungewelt.de/2010/11-02/034.php

 

[starrlight]

Woher bist du dir denn da so sicher, dass man die Frage nicht so auffassen kann, wie ich es z.B. beschrieben habe?

Die Logik verbietet das.
Wobei ich nicht auschließen würde, dass manche so eine Logik haben und die Frage so wie von dir beschrieben verstanden haben - dann könnte man aber auch Fragen ob die Restwahrscheinlichkeit besteht in 500 Jahren auf dem Mars zu leben ----- oder so etwas.
Was im Endeffekt überhaupt keine Aussagekräftigkeit für aktuelle Themen hätte..

Und weil es eben keinen Sinn ergibt bin ich der Auffassung dass viele in der Umfrage reflexhaft geantwortet haben - ohne den Gesamtkontext zu berücksichtigen und/oder die Thematik als Ganzes überhaupt verstanden haben. Das würde immerhin etwas über 70% der Personen betreffewn die an der Umfrage teilgenommen haben.

Edit:
andererseits kann der Unterschied bei genauerer Betrachtung auch schlicht von einer unterschiedlichen Lesart des Begriffes "Gesellschaft" ausgehen...
Ich habe da eine eher pragmatische Sichtweise und trenne diesen Begriff nicht zwischen Bürgern und Politikern, bzw. der Obrigkeit, ersteres wäre für mich die Zivilgesellschaft.
Wenn in der Studie da also nachgefragt wird ob Vollbeschäftigung in der heutigen Gesellschaft nun umsetzbar ist - oder nicht - dann verstehe ich das so, dass diese Frage sowohl für die Bürger/Unternehmen - als auch für die Politiker/Regierung gilt - da sie nach meiner Aufassung alle Teil der Gesellschaft sind - aus ihr gebildet werden, sich ihrer Methoden, Strukturen und Möglichkeiten bei der Umsetzung verschiedener Dinge bedienen, und wechselseitig auch Einfluss nehmen.
Das es da durchaus unterschiedliche Lesarten gibt kann man dem verlinkten Wiki-Artikel entnehmen..
http://de.wikipedia.org/wiki/Staat_und_Gesellschaft

Und so Offtopic geht das eigentlich gar nicht. Meiner Meinung nach wird die Idee des BGE in weiten Teilen der Bevölkerung nicht verstanden - auch wenn viele vorgeben das BGE zu "kennen"
Es ist also noch Aufklärungsarbeit notwendig..

 

[Gast03032015]

SPD Kreisparteitag scheint auch mit im Boot zu sein.
Es werden 800 Euro genannt und man denkt bei der Finanzierung über eine negative Einkommenssteuer nach.
http://www.rundschau-online.de/html/artikel/1288741318733.shtml

Wegen internen Uneinigkeiten der Organisatoren waren nur 2000 bei der Demo
http://www.taz.de/1/berlin/artikel/1/2000-wollen-koenig-sein/

Grüner Bundestagsabgeordneter sieht Scheitern der Petition
http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/ende-einer-petition/
Aus einer knappen Ablehnung des Nürnberger Parteitags von 2007 macht die Taz für heute allerdings ein "Selbst Grüne nicht dafür" draus. Die Bild hätte es sicher nicht besser gemacht.



Auch interessant:

So wird erstmals eine Sitzung des Petitionsausschusses live im Internet übertragen - unter www.bundestag.de. Später wird sie dort auch als Video-on-Demand zur Verfügung gestellt.

http://www.bundestag.de/bundestag/p...c349d6dfe223b5d92fcb5&action=&live=true&view=

 

[KGBerlin]

Die Sitzung beginnt um 13 Uhr und endet 16 Uhr.

 

[Gast03032015]

Die Sitzung beginnt um 13 Uhr und endet 16 Uhr.

Wenn man in Berlin wohnt, kann man sogar hingehen.
http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a02/presse/PMBGE.pdf

 

[KGBerlin]

Hat jemand eine Ahnung ab wann das Video auf der Seite verfügbar sein wird?

Edit:
Zwar nicht das Video aber wenigstens etwas:

...vor Ort verfolgt hat das unsere Redakteurin Anne Fromm.

http://detektor.fm/wirtschaft/etappensieg-das-bedingungslose-grundeinkommen-im-bundestag/

Edit2:
Das Video:

Die Bundesregierung hält die mit der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens verbundene „völlige Umstrukturierung des Steuer-, Transfer- und Sozialversicherungssystems“ für falsch. Das machte der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Ralf Brauksiepe (CDU), am Montag, 8. November 2010, vor dem Petitionsausschuss unter Vorsitz von Kersten Steinke (Die Linke) während der öffentlichen Beratung einer entsprechenden Petition deutlich. Der Sozialstaat, so Brauksiepe, habe sich auch in der Krise bewährt. Zudem sei bei der Bereitstellung eines bedingungslosen Grundeinkommens mit "problematischen Auswirkungen auf die Arbeitsanreize" zu rechnen....

http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2010/31904334_kw45_pa_petitionen/

 

[Oi!Olli]

Man wenn ich jedes Mal wenn ein Politker Dünnschiss labert oder sogar einem ins Gesicht lügt einen Euro bekommen würde. Ich könnte das BGE aus eigener Tasche finanzieren. Für de gesamte EU.

 

[Gast03032015]

Hat jemand eine Ahnung ab wann das Video auf der Seite verfügbar sein wird?

Morgen um 09:20 wird die Wiederholung ausgestrahlt.
.
EDIT :
.

Das Video:

http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2010/31904334_kw45_pa_petitionen/

Ups, wer lesen kann, ist klar im Vorteil.

 

[Abrissbirne]

Ich hol mal die Leiche aus dem Keller...

http://www.taz.de/Bedingungsloses-Grundeinkommen/!120741/

 

[HorstWorst]

Gleich auf FM4 (fm4.orf.at) Info / Diskussion zum Thema.
Betrifft zwar Österreich, aber dürfte auch zu D passen.

Nach wie vor ein interessantes Thema, wie ich finde. Müssen ja nicht gleich 2.500 CHF sein

 

[Gast30082015]

Das bedingungslose Grundeinkommen in der Form, wie es hier in D gefordert wird, ist und bleibt der falsche Weg. Dummerweise sind die meisten Verfechter hierzulande leider extrem fanatisch/aggressiv als das man da sachlich diskutieren könnte.

Zumal das auch nur deshalb Thema ist, weil die herrschende Klasse sich unbedingt in ihre eigene kleine Traumwelt abkapseln musste. Das widerum hat dann Deutschland auch mit Ländern wie der Schweiz gemein.

 

[NackterGolfer]

Zumal das auch nur deshalb Thema ist, weil die herrschende Klasse sich unbedingt in ihre eigene kleine Traumwelt abkapseln musste. Das widerum hat dann Deutschland auch mit Ländern wie der Schweiz gemein.

Stelle einmal eine Einkommen/Ausgaben-Aufstellung zusammen und untersuche Ausgaben nach ihrer Notwendigkeit um am Arbeitsleben voll teilhaben zu können. Du wirst feststellen, dass die Abgekapselten in ihrer Traumwelt, die ihr Geld nicht zu 60-100% in Konsum- und Verbrauchsgüter umsetzen, nicht der einzige Grund sind, das bGE in Erwägung zu ziehen.
Ich frage mich immer, was sich ein Berufstätiger überhaupt kauft, was rein gar nichts mit seinem Job zu tun hat. Mir will nichts einfallen.

 

[Shai Hulud]

Dummerweise sind die meisten Verfechter hierzulande leider extrem fanatisch/aggressiv als das man da sachlich diskutieren könnte.

Das ist schlicht falsch, wird aber gern als Totschlagargument herangezogen. Es gibt Diskussionen dazu in jeder gesellschaftlichen Schicht, jede Partei hat dazu einen Arbeitskreis, selbst die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung beschäftigt sich mit diesem Thema. Dieter Althaus (CDU) setzte sich unter anderem dafür ein, mit einem eigenen Konzept.

Und das ist ja zusätzlich spannend: Es gibt nicht DAS Grundeinkommen - es gibt verschiedene Ideen, wie es umzusetzen wäre.

Aber um da mitreden zu können, müsste man sich ja damit beschäftigen...

 

[Gast30082015]

Sprach ich von allen? nein.

Das es einen Arbeitskreis bzw. -kreise gibt, heißt noch gar nix. Arbeitskreise kommen und gehen. In den wenigsten Bereichen haben sie tatsächlich nennenswerten Einfluss. Wie präsent das Thema ist, durften wir im letzten Wahlkampf beobachten. Außer den Piraten war da keine nennenswerte Partei dabei, die sich das groß auf die Fahne geschrieben hatte.

Selbst wenn es eine sinnvolle Idee unter den vielen geben würde bzw. gibt, hilft das alles nichts, wenn es beim "dummen" Wahlvolk nicht richtig ankommt. Da kommt doch offenbar nur "uns geht es gut" an.

 

[NackterGolfer]

Selbst wenn es eine sinnvolle Idee unter den vielen geben würde bzw. gibt, hilft das alles nichts, wenn es beim "dummen" Wahlvolk nicht richtig ankommt. Da kommt doch offenbar nur "uns geht es gut" an.

Komisch.. Dort ist doch gerade bei 29,6% "uns geht es gut" angekommen,
bei 6-7% "den Reichen muss es in Deutschland besser gehen",
bei 30,4%: "Hier stimmt was mit der sozialen Gerechtigkeit nicht (mehr)".

Bei fast 29% ist gar nichts angekommen...

Soviel zur Wahl. In der Schweiz darf man demnächst über das bedingungslose Grundeinkommen schon abstimmen

 

[Gast30082015]

Komisch.. Dort ist doch gerade bei 29,6% "uns geht es gut" angekommen,
bei 6-7% "den Reichen muss es in Deutschland besser gehen",
bei 30,4%: "Hier stimmt was mit der sozialen Gerechtigkeit nicht (mehr)".

Bei fast 29% ist gar nichts angekommen...

Soviel zur Wahl.

Dumm nur, dass es sich nicht im Wahlergebnis niedergeschlagen hat. Ergo - Ziel verfehlt. Brauchen wir hier auch gar nicht lange drüber diskutieren.

Ist halt doof, wenn die Mehrheit der aktiven Wähler (bezogen auf die einzelne Partei) die Hypno-Raute wählt, der Nichtwähler resigniert hat und gar nicht erst sein Kreuzchen macht.

In der Schweiz darf man demnächst über das bedingungslose Grundeinkommen schon abstimmen

Schweiz != Deutschland

In anderen Ländern gibt es auch einen flächendeckenden Mindestlohn. Soviel dazu.

 

[NackterGolfer]

In anderen Ländern gibt es auch einen flächendeckenden Mindestlohn. Soviel dazu.

Dort hat man auch begriffen, dass "Arbeit um jeden Preis" in vielen Fällen Schwachsinn ist, vor allem dann, wenn sie staatlich auf diese verlogene Weise subventioniert wird (werden muss).

Bei uns zittert gerade eine Gallionsfigur der großangelegten Sozialstaatsdemolierung "Agenda 2010" um seinen Doktortitel und die Partei, die noch mehr Neoliberalismus einforderte, ist hochkant aus dem Bundestag geflogen, während die Gegnerschaft es sich dort gemütlich macht und sich als "etabliert" bezeichnet. Wären nicht noch immer die gleichen Denkfabriken wie damals am Werk, dieses Land und seine Menschen auf wesentlich mehr "Leistungsfähigkeit" zu trimmen, könnte man darüber lachen.

 

[Gast30082015]

Mir persönlich stellt sich die Frage, ob es nicht eigentlich ausreichen müsste, wenn man bei der Wochenregelarbeitszeit 40h+ wegkommen würde - bei adäquater Entlohnung versteht sich.

Sicherlich kommen dann wieder Leute aus den Löchern und behaupten, dann gäbe es mehr Schwarzarbeit und/oder Nebenjobs werden zur Pflicht, weil das Geld nicht reicht. Aber das Problem hätte man doch mit dem BGE auch und das derzeitige Aufstocken ist doch - den Papierkram mal außen vor gelassen - auch nichts anderes als BGE+Arbeit. Wo man dann wieder bei der Subventionierung von Arbeit wäre - im übertragenen Sinn.

 

[DarklightOrange]

Mir persönlich stellt sich die Frage, ob es nicht eigentlich ausreichen müsste, wenn man bei der Wochenregelarbeitszeit 40h+ wegkommen würde - bei adäquater Entlohnung versteht sich. ...[...]....

Wäre schon mal nicht schlecht. Das erinnert mich noch an die Forderung nach 35 Stunden Woche die von den Gewerkschaften ausging. Beim BGE kommt eben der Umstand hinzu, das die Bürger dann mehr Einfluss haben sich eine Beschäftigung zu suchen oder zu erfinden. Weniger Zwang.
Das mit dem Aufstocken ist schon was anderes. Vielleicht kommt es finanziell auf ein ähnliches Ergebnis wenn man nur die Ausgaben des Staates berücksichtigt, keine Ahnung. Für die Menschen die in einem "gedachten" System mit BGE aufwachsen und leben dürfte es hingegen ein ziemlich großer Unterschied sein zu unserem aktuellen Sozialmodell. Grüße!

 

[FalconFly]

Habe mir mal das erste Video von Susanne Wiest angesehen.

Fazit : absolute Utopie....

Gruende :
Die veranschlagten Summen und das neue Steuersystem wuerden den Staatshaushalt einerseits vollkommen ruinieren, gleichzeitig das BGE allein diesen vollkommen sprengen und das Land in eine rasante Schuldenspirale zwingen.
Gelinde gesagt waere so ein Steuersystem noch 100x schlimmer, als das extrem ungerechte, welches zur Zeit im Einsatz ist - weil es schlichtweg ruinoes waere.

Die potentiell steuerstaerksten Kraefte im Land (die ohnehin prozentuell kaum Steuern zahlen) wuerden nun so gut wie gar nichts mehr zahlen, der Buerger mit Konsum als traditionell bedeutsamer Steuerlast nun sogar vergleichsweise um so mehr.

So ein Traumschloss ist vorne und hinten nicht zu finanzieren, ohne eigene Waehrung schon ueberhaupt gar nicht.
Und selbst wenn - dann muesste man schlichtweg die Grenzen schliessen und jegliche Einwanderung unter extreme Huerden stellen.

Es gab schon viele sozialistische Laender, welche an deutlich weniger offensiven Modellen von Sozialgeschenken binnen weniger Jahrzehnte ruiniert wurden.
Es funktioniert nicht, hat es nie und wird es nie. Der Grund dafuer sind weniger die Modelle - es ist der Mensch selbst. Der wird oft idealtypisch dort hineingerechnet oder gar voellig ignoriert. Die Finanzierung der noch existierenden sozialistischer Staaten laeuft in allen Laendern ausschliesslich ueber Verschuldung.

IMHO waere es besser, die soziale Marktwirtschaft wieder einzufuehren. Die hat sich von 1950 bis 1990 sehr bewaehrt, bevor sie Stueck fuer Stueck abgeschafft wurde.

Kraft und Mittel haette dieses Land, um auch den Schwachen besser zu helfen - dafuer muessten nur die Banken und Grosskonzerne anfangen, auch mal Steuern zu zahlen (dies tun sie meist nicht - und wenn ja, dann oft maximal im einprozentigen Bereich). Das waere meiner Meinung nach der bessere Weg, fuer etwas mehr Gerechtigkeit zu sorgen.

Siehe Art. 3 GG : Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(ausser im Steuerrecht, dort sind manche gleicher als andere )

PS.
Das BGE haben wir im Kleinen schon - nennt sich Sozialleistungen (ALG, Harz 4, Aufstockung etc.. etc...etc...). Diese elementaren Stuetzpfeiler belasten den Haushalt zusammen mit dem durch 0-Zins-Politik der EZB zum Tode verurteilten Rentensystem mittlerweile zu weit mehr als 40%, Tendenz steigend.

Von den "unfunded liabilities", also den ungedeckten zukuenftigen Zahlungsverpflichtungen will ich erst gar nicht anfangen zu reden - die sprengen diesen Rahmen nochmal um ein Vielfaches.

Wuerden nur die Renten lediglich auf das von Susanne Wiest angestrebte Ziel angehoben - der Staat stuende noch vor 2030 vor dem absoluten Zusammenbruch durch Ueberschuldung und Zahlungsunfaehigkeit.

Der riesige Haken an allen Sozialsystemen ist dieser : ob sie funktionieren, entscheidet allein ihre Finanzierbarkeit.
Denn die vom Staat zentralistisch vergebenen Leistungen muessen an anderer Stelle auch irgendwo erwirtschaftet werden - daran sind bislang noch alle tiefgreifenden Versuche (i.e. Sozialismus) gescheitert.

 

[Gast18102014]

Das Thema ist tot. Toter als tot. BGE wird nicht kommen, solange es machthungrige Lobbyisten gibt. Wer möchte schon auf seinen Status eines besseren Menschen verzichten und auf eine Stufe mit dem niederen Pack gestellt werden (das wäre langfristig die Folge dessen, sollte es jemals funktionieren).

Man schafft es ja nicht einmal sich beim Mindestlohn zu einigen. Schon jetzt wird die Vereinbarung derart aufgeweicht, dass mindestens 3 millionen Menschen keinen Anspruch auf Mindestlohn haben. Wenn die Hartz IV Arbeitsgruppe Erfolg hat, haben ALG-2 Bezieher 6 Monate nach Arbeitsantritt ebenfalls keinen Anspruch auf Mindestlohn - sie können sich also auf rechtzeitige, firmenseitige Kündigungen freuen, die lieber neue Billigkräfte als Mindestlöhner beschäftigen.
Und um den ganzen die Krone aufzusetzen: Mindestlohn und 1-Euro-Job sind out - in Hamburg kommen die ersten 0-Euro-Jobs. Natürlich werden die 0-Euro-Jobber sich auch anhören dürfen, was für ein Schmutz, Dreck und Belastung sie für den armen von Bankenrettungen gebeutelten Sozialstaat wären.

 

[DarklightOrange]

Danke für eure Beiträge. Zur Zeit stehen die Chancen für BGE nicht so gut, sehe ich auch so... Langfristig traue ich mir auch keine Prognose zu. Bis dahin kann man sich ja weiter informieren. Eine Umkehrung der Sozialhilfe hin zu einer Pflichtleistung ist da insgesamt wohl noch der einfachste Ansatz wenn ich richtig informiert bin. Das Rentensystem kann mehr oder weniger unberührt bleiben, Kindergeld, Bafög und vieles andere staatliche Leistungen würden mit dem BGE ersetzt bzw. ergänzt werden. Der Hartz4 Regelsatz liegt meist deutlich unter den üblichen BGE- Forderungen.

Problem sehe ich ein Stück weit bei dem Argument das staatliche Leistung Gegenleistung erfordert. Im Hinblick auf: Wer arbeitet dann noch?
Wahrscheinlich gilt dann auch: Je höher das BGE desto niedriger sind Arbeitsanreize.
Andererseits. Betrachtet man den Faktor Arbeit weniger aus dem Blickwinkel Leistung<>Gegenleistung sondern aus der Perspektive z.B. "Schaffung von Werten", oder so, dann zählen dazu auch andere Dinge.
Wer will bestreiten dass ein Lachen oder eine liebevolle Umarmung, oder das Gefühl von Sicherheit und Geborgenheit nicht mindestes so wichtige Werte sind wie die Herstellung von Gütern, Dienstleistungen oder die Bereitstellung von Bildungsangeboten? MfG

 

[KGBerlin]

Das BGE ist tot.
Ich habe mich auch einige Zeit dafür ausgesprochen, wenn ich mir die momentane Entwicklung aber anschaue, führt ein BGE nur in den wirtschaftlichen Ruin.
Ein BGE ist in einem Staat wie unseren, nicht tragbar.

 

[MagicEye04]

Die Finanzierung der noch existierenden sozialistischer Staaten laeuft in allen Laendern ausschliesslich ueber Verschuldung.

Echt? Wer gibt denen denn Geld?
Diejenigen müßten ja dann ein großes Vertrauen darin haben, dass der Sozialismus doch noch was wird und sogar Gewinne abwirft.
Nach meiner Erfahrung läuft das eher unter Mangelwirtschaft. Es gibt nur das, was man selbst erzeugen oder dagegen tauschen kann, fertig.