Ich könnte kotzen... PART VII
- Ersteller Riddler82
- Erstellt am
Maverick-F1
Grand Admiral Special
Nicht zu vergessen Dobrindts Intervention in Brüssel, um - natürlich entgegen des Koalitionsvertrages und Anti-Demokratisch! - wieder mal eine Ausnahme für die bisher schon ewig bestehende - und ebenfalls grundrechtswidrige & demokratiefeindliche - Regelung zur Chatkontrolle zu verlängern (indem kurz vor der Sommerpause, wo fast niemand mehr da ist abzustimmen, wo eine Mehrheit ALLER Abgeordneter gebraucht wird)!
Da fragt man sich schon, woher die Schwarzen dich das Recht rausnehmen, die Blauen als Anti-Demokratisch zu bezeichnen - die sind selber keinen Deut besser!
![:]](https://www.planet3dnow.de/vbulletin/images/smilies/rolleyes.gif "Augen rollen (sarkastisch) :]")
Und sich dann immer noch "wundern", warum die Blauen immer stärker werden...
Mal schauen, wie lange Deutschlands schlechteste Regierung aller Zeiten noch durchhält...
Aber unsere Demokratie ist jetzt schon beschädigt, weil in der Opposition niemand mit der AfD (und ohne die geht das leider nicht mehr) Untersuchungsausschüsse einberuft - z.B. um die Regierung für die Zweckentfremdung von 95% des aufgenommenen "Sondervermögens" so richtig zu grillen!!
So haben die halt auch noch völlige Narrenfreiheit!
Weil die dennoch demokratischer als der blaue Verein sind?Da fragt man sich schon, woher die Schwarzen dich das Recht rausnehmen, die Blauen als Anti-Demokratisch zu bezeichnen - die sind selber keinen Deut besser!
Wenn eine Demokratie beschädigt ist dann fängt das nicht selten bei den Wählern an die sich z.B. mit Halbwahrheiten einlullen lassen weil ihnen jemand das sagt was sie hören wollen, diejenigen an die Spitze wählen und diese das demokratische Grundprinzip letztendlich abschaffen. Nicht vergessen, auch Adolf wurde in sein Amt gewählt.
Dein Einwand mit dem Sondervermögen (welches überhaupt? da gab es ja mehrere) sieht nach einem sehr guten Beispiel für die Geschichte mit den Halbwahrheiten aus.
Nach dem was ich gefunden hatte scheit es beim "Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK)" um einen Prozentsatz zwischen 50 und 95% zu gehen, wobei damit Haushalte saniert wurden indem bereits geplante Vorhaben in das besagte Sondervermögen verschoben wurden. Sind das allerdings Projekte die dazu passen kann man sich darüber streiten ob sie am Ende wirklich zweckentfremdet wurden nur weil sie nicht in zusätzliche Projekte flossen und damit zusätzliche Schulden für die bereits geplanten Projekte "entfielen".
Damit wurde das Sondervermögen mit ziemlicher Sicherheit verwässert aber solange der Zweck dazu passt nicht wirklich zweckentfremdet. Das wäre in meinen Augen z.B. der Fall wenn Teile des Sondervermögens für die Bundeswehr in die Rentenkasse fließen würden.
Maverick-F1
Grand Admiral Special
Genau solche Dinge passieren ja - inzwischen wird ja schon der Klima- & Transformations-Fond ("zweckfremd") angebohrt, weil hinten und vorne das Geld nicht reicht!
Und nirgends kommt was an!
(Außer zum Teil immerhin bei der Bundeswehr - aber wohl auch offenbar zu wenig)
Mit "dem Sondervermögen" meinte ich übrigens die Billion, die der "Keine-Lockerung-der-Schuldenbremse-Fritze" aufgenommen hat...
Was machen die mit dem vielen Geld?!
Regierung hat 95 Prozent der neuen Schulden für Infrastruktur im Jahr 2025 zweckentfremdet | ifo Institut
Die Regierung hat die im Jahr 2025 aufgenommenen neuen Schulden zu 95 Prozent nicht für zusätzliche Infrastrukturinvestitionen eingesetzt. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Berechnung des ifo Instituts zur Nutzung des Sondervermögens für Klimaneutralität und Infrastruktur (SVIK).
www.ifo.de
Gleich der erste Satz aus deinem Link...
Mit anderen Worten das Geld kommt schon bei entsprechenden Projekten an und die "Zweckentfremdung" bleibt nur beim Wort "zusätzliche" hängen.
In meinen Augen einfach nur eine Mogelpackung zum Aushebeln der Schuldenbremse.
Und weiter unten:
Mit anderen Worten das Geld kommt schon bei entsprechenden Projekten an und die "Zweckentfremdung" bleibt nur beim Wort "zusätzliche" hängen.
In meinen Augen einfach nur eine Mogelpackung zum Aushebeln der Schuldenbremse.
Maverick-F1
Grand Admiral Special
Das Aushebeln der Schuldenbremse wurde damit begründet, dass das Geld zusätzlich in die Projekte fließen soll - und genau das passiert nicht!
Damit wurden wir alle angelogen - und teilweise kommt jetzt sogar weniger Geld in einzelnen Projekten an, als im "regulären Haushalt" geplant!
Also: Wohin fließen diese Aber-Milliarden, für die wir Aber-Millionen Zinsen zahlen (werden)??!
Cashran
Admiral Special
Jede Partei lullt mit Halbwahrheiten ein und erzählt, was der Wähler hören will. 
Maverick-F1
Grand Admiral Special
"Halb"Wahrheiten wäre heutzutage ja schon eine utopische Option zu wählen - aktuell lügen (zumindest alle "großen" Parteien) nur noch wie gedruckt!Jede Partei lullt mit Halbwahrheiten ein und erzählt, was der Wähler hören will.
(Die größten am Schlimmsten)
Das ist halt echt schwierig für eine Demokratie, wenn man keiner Partei mehr vertrauen kann...
Inzwischen macht mir das echt große Sorgen...
hoschi_tux
Grand Admiral Special
Also: Wohin fließen diese Aber-Milliarden, für die wir Aber-Millionen Zinsen zahlen (werden)??!
Ist dir noch nicht aufgefallen, dass sobald öffentliche Gelder locker gemacht werden, sprunghaft die Preise steigen? Prominente Beispiele, die mir so aktuell einfallen: Spritpreise, Wärmepumpen, PV-Anlagen..
Und da sind wir noch nicht bei Corona..
MagicEye04
Grand Admiral Special
Spritpreise steigen wegen des Krieges im Golf, Wärmepumpen wegen %ualer Förderung und Solar ist schon eine Weile im Sinkflug
Maverick-F1
Grand Admiral Special
Doch - aber für diese sinnlose Spritpreisbremse wurden ja "nur" ~ 1,6 Mrd verbrannt, WP- & PV-Anlagenförderung gibt es schon länger als diese Regierung - wohin fließen diese Aber-Milliarden
(Außer in Haushaltslöcher, die "rechtswidrig" durch Wegkürzen entstanden sind - eigentlich gehört Klingbeil - und Merz am besten gleich mit - eingesperrt, was da am Haushalt verbrochen wird!)
Das kann nicht alles "nur" durch Preissteigerungen begründet sein!!
Die vera****en uns nach Strich und Faden!
Und das wird uns in nicht allzuferner Zukunft noch so richtig teuer zu stehen kommen...
@Maverick-F1
Und warum ist das so?
Weil diejenigen welche die Wahrheit sagen seit Jahren/Jahrzehnten nicht gewählt werden weil es nicht das ist was die Mehrheit hören will.
Wo kann man eine Lüge am besten verstecken? In einer Wahrheit, Halbwahrheiten eben.
So fressen viele Leute auch die wildesten Geschichten da sie eh nur das verarbeiten was sie hören/lesen wollen und den Rest dann einfach mit schlucken.
Diese Verbohrtheit welche das Land zwangsläufig immer weiter die Abwärtsspirale runter treiben wird und die Beweihräucherung einer Partei deren Anführer einem System und einer Ideologie nahe stehen welches das Land vor 90 Jahren schonmal so richtig an die Wand gefahren haben kotzt mich aktuell mit Abstand am meisten an.
Und warum ist das so?
Weil diejenigen welche die Wahrheit sagen seit Jahren/Jahrzehnten nicht gewählt werden weil es nicht das ist was die Mehrheit hören will.
Wo kann man eine Lüge am besten verstecken? In einer Wahrheit, Halbwahrheiten eben.
So fressen viele Leute auch die wildesten Geschichten da sie eh nur das verarbeiten was sie hören/lesen wollen und den Rest dann einfach mit schlucken.
Diese Verbohrtheit welche das Land zwangsläufig immer weiter die Abwärtsspirale runter treiben wird und die Beweihräucherung einer Partei deren Anführer einem System und einer Ideologie nahe stehen welches das Land vor 90 Jahren schonmal so richtig an die Wand gefahren haben kotzt mich aktuell mit Abstand am meisten an.
Maverick-F1
Grand Admiral Special
Dem muss man so wohl leider zustimmen - aber jetzt jammern immer mehr von denen (weil sie doch mal kapiert haben, dass sie die ganze Zeit belogen wurden) und wählen Blau, was uns nur noch tiefer in den Mist reitet...
So offensichtlich, wie die "großen" Parteien inzwischen durch die Bank lügen - da verstehe ich persönlich einfach überhaupt nicht mehr, warum die noch irgendjemand freiwillig wählt...
Geht mir ähnlich - wobei mir auch Sorge bereitet, was bei den Schwarzen passiert, wenn Merz weg ist (wenn er so weitermacht wird das auch nur noch eine Zeitfrage sein) - dann kommt Spahn und klüngelt mit den Blauen. Und dann gut Nacht...
Jetzt wird vor allem über dessen Folgen gejammert und die persönliche Mitschuld verleugnet. Sie sind schließlich für die Stagnation mit verantwortlich weil diejenigen sie schließlich mit dem Programm ins Amt gewählt hatten.
Wäre man das Thema Klimawandel rechtzeitig ernsthaft angegangen anstatt es zu leugnen und zu ignorieren müßte man heute nicht über die Folgen jammern.
Wäre man das Thema alternative Energieträger rechtzeitig angegangen müßte man auch über dessen Folgen wie Preisexplosionen, den Zusammenbruch ganzer Industriezweige die darauf beruhten, Kriege aufgrund der Abhängigkeiten (wo keine Abhängigkeit da kein Erpressungspotential) und einher gehende Flüchtlingsströme bewältigen.
Doch anstatt sich mal selbst an die eigene Nase zu fassen und endlich mal den Hintern hoch zu bekommen wird lauthals weiter gejammert und demjenigen den Hintern geküsst der ihnen weiterhin das sagt was sie hören wollen denn Verantwortlihct sind selbstverständlich immer nur die Anderen......jedes mal der selbe Mist.
Wäre man das Thema Klimawandel rechtzeitig ernsthaft angegangen anstatt es zu leugnen und zu ignorieren müßte man heute nicht über die Folgen jammern.
Wäre man das Thema alternative Energieträger rechtzeitig angegangen müßte man auch über dessen Folgen wie Preisexplosionen, den Zusammenbruch ganzer Industriezweige die darauf beruhten, Kriege aufgrund der Abhängigkeiten (wo keine Abhängigkeit da kein Erpressungspotential) und einher gehende Flüchtlingsströme bewältigen.
Doch anstatt sich mal selbst an die eigene Nase zu fassen und endlich mal den Hintern hoch zu bekommen wird lauthals weiter gejammert und demjenigen den Hintern geküsst der ihnen weiterhin das sagt was sie hören wollen denn Verantwortlihct sind selbstverständlich immer nur die Anderen......jedes mal der selbe Mist.
MagicEye04
Grand Admiral Special
Da wäre ich mir nicht so sicher, dass dieses Geld wirklich weg ist. Durch die generell gestiegenen Spritpreise sind auch die Steuereinnahmen angestiegen. In den Wochen vor und jetzt nach der Spritpreisbremse fließen diese Steuern ja kräftig. Aufs Jahr gesehen könnte das ein Nullsummenspiel sein. Wenn ich mich auf den Straßen so umsehe, dann fahren bzw. stehen die allermeisten Leute nach wie vor mit dem Auto durch die Gegend. Dafür war die S-Bahn heute mal wieder angenehm leer.
Dann schau dir mal an was nen Verein wie die AFD im Programm hat.
Die wollen bereits gebaute Windräder abreißen (und damit entsprechende Subventionen zunichte machen) um die Abhängigkeit vom russischen Gas massiv erhöhen, also die Abhängigkeit von dem massiv erhöhen was für die Preissteigerung der letzten Jahre verantwortlich war.
Dazu noch die Einwanderungsdebatte in Zeiten des Fachkräftemangels welcher der Wirtschaft erheblich schadet. Wo sollen die Fachkräfte sonst kurzfristig herkommen um den Effekt abzumildern? Da rächt sich auch das kaputtsparen des Schulsystems wodurch zu viele Bewerber auf eine Lehrstelle ganz einfach ungeeignet sind und deren Ausbildung dauert auch nochmal Jahre. Schnell geht bei so einem systematischen Mangel garnichts.
Das ist ein Debakel mit Ansage aber genau das was die ewig gestrigen hören wollen......
Deutschland ist in den letzten Jahrzehnten vor allem eines geworden, ein Weltmeister im verschlafen von Chancen weil man der Vergangenheit hinterher weint und der Vollkasko Mentalität huldigt und das rächt sich nunmal mit Rückständigkeit/sich selbst abgehängt haben.
Wie soll das gehen? Soweit ich weiß beruhte die Preissenkung auf einer Steuersenkung.
In sofern ist auch die Aussage falsch das es 1,6 Mrd gekostet hätte denn es wurde "nur" nicht eingenommen.
Ebenso sinnlos war die Aussage das es sinnlos gewesen wäre, Stichwort indirekte Verteuerung aller Produkte durch die gestiegenen Transportkosten.
Sinnlos wäre es nur gewesen wenn man auf einen alternativen Energieträger hätte umsteigen können.
MagicEye04
Grand Admiral Special
Was genau verstehst Du an meiner Argumentation nicht?
Maverick-F1
Grand Admiral Special
Das ist mir durchaus bekannt - daher auch meine Aussage zur dieser sog. "Alternative"...
Richtig - und die Ampel war an allem Schuld...
(Wo wir zumindest noch die Chance gehabt hätten, bei den Erneuerbaren international am Ball zu bleiben - jetzt wird uns China auch dort wohl überall überholen - nicht zuletzt Reiche sei "Dank"...
)Das ist nicht falsch - dieses Geld fehlt im Haushalt (in dem es sowieso hinten und vorne fehlt!!) - und wie wird dieses zusätzliche Loch ausgeglichen??
Richtig! Mit Schulden!
Maverick-F1
Grand Admiral Special
Ich versteh's auch nicht:
Die Spritpreisbremse hat den Steuerzahler ~ 1,6 Mrd gekostet - hätte man sie nicht gebracht, hätte man mehr Geld eingenommen (und eine "bessere" Steuerungswirkung erzielt)...
Damit ist es der Staatskasse aber lediglich entgangen und wurde ihr nicht entnommen (gekostet).
Das ist vielleicht nur eine Spitzfindigkeit aber im Zeitalter der wischiwaschi Aussagen leider erforderlich.
Alternativ hätte man die Spritpreise natürlich auch weiter steigen lassen und die einher gehende Verteuerung anderer Produkte und eventueller Firmenpleiten (weil Kunden aufgrund der Preise abwandern) in Kauf nehmen können....wie groß wäre das Geschrei dann erst gewesen und was hätten diese Folgen am Ende gekostet?
Das ist vielleicht nur eine Spitzfindigkeit aber im Zeitalter der wischiwaschi Aussagen leider erforderlich.
Alternativ hätte man die Spritpreise natürlich auch weiter steigen lassen und die einher gehende Verteuerung anderer Produkte und eventueller Firmenpleiten (weil Kunden aufgrund der Preise abwandern) in Kauf nehmen können....wie groß wäre das Geschrei dann erst gewesen und was hätten diese Folgen am Ende gekostet?
MagicEye04
Grand Admiral Special
Man hat einfach nur nicht 1,6Mrd MEHR eingenommen. Insgesamt sind die Steuereinnahmen durch Sprit aber vermutlich gleich oder trotzdem noch gestiegen im Vergleich zum Vorjahr.
Dass diese Regierung nicht in der Lage ist, mehr Einnahmen zu generieren, obwohl es genug Möglichkeiten gibt, ist mir auch klar.
Maverick-F1
Grand Admiral Special
Diese "Spitzfindigkeit" ist für die Staatskasse letztendlich vollkommen unerheblich...
Und dieses Geld hätte man sinnvoller einsetzen können, um nicht die Ölis und Fahrer von Spritschluckern zu subventionieren, sondern evtl. Grundnahrungsmittel auf 0% MwSt zu setzen. Wurde auch von unterschiedlichsten Experten so vorgeschlagen.
War mit einer Frau Reiche (und Co) halt nicht zu machen - obwohl man schon in der Ampel-Zeit gesehen hat, dass das nicht funktioniert...
Maverick-F1
Grand Admiral Special
Aber die Mehreinnahmen entstehen doch unabhängig von der Spritpreisbremse!
Stattdessen haben die Ölis nachweislich einen Teil der Förderung eingesackt - und das haben wir letztenendes alle bezahlt - genauso wie beim letzten Mal...
Und nochmal, wo sollen für den Staat Mehreinnahmen entstehen wenn die Preissenkung durch einen gesenkten Steueranteil entsteht?
Diese Argumentation ist komplett sinnbefreit. Selbst wenn man danach auf den dann wieder höheren Spritpreis hinaus will relativiert sich das recht schnell wieder aufgrund der Wechselwirkungen denn wird etwas teurer wird es meist auch weniger gekauft. Läßt man das komplett außen vor ist das einfach nur Bauernfängerei die hierzulande offensichtlich immer öfter auf fruchtbaren Boden fällt...
Diese Argumentation ist komplett sinnbefreit. Selbst wenn man danach auf den dann wieder höheren Spritpreis hinaus will relativiert sich das recht schnell wieder aufgrund der Wechselwirkungen denn wird etwas teurer wird es meist auch weniger gekauft. Läßt man das komplett außen vor ist das einfach nur Bauernfängerei die hierzulande offensichtlich immer öfter auf fruchtbaren Boden fällt...
MagicEye04
Grand Admiral Special
Wie gesagt, im Vergleich zum Vorjahr.
Dann müßte der Preisanstieg den gefallenen Steueranteil überkompensiert haben denn der reine Anstieg des Kaufpreises spielt dann dafür nur noch eine untergeordnete Rolle. Viel Spass beim Rechnen.
Die Einzigen die wirklich abkassiert hatten und bei solchen Diskussionen nur allso oft außen vor gelassen werden sind die Ölmultis selbst. Das passt halt nicht zum propagierten Weltbild der guten alten Zeit der ach so billigen fossilen Energieträger.
Edit: Ich bin hier erstmal wieder raus. Das ist mir zu schwubbellastig.
Die Einzigen die wirklich abkassiert hatten und bei solchen Diskussionen nur allso oft außen vor gelassen werden sind die Ölmultis selbst. Das passt halt nicht zum propagierten Weltbild der guten alten Zeit der ach so billigen fossilen Energieträger.
Edit: Ich bin hier erstmal wieder raus. Das ist mir zu schwubbellastig.
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