Mitschn. Chat mit Günther Freiherr von Gravenreuth

Appaloosa

Grand Admiral Special
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Von Heise.de

cp = Christian Persson (Chefredakteur c't)
mw = Admin des Chats
GFvG = Günther Freiherr von Gravenreuth

GFvG: PeNau: Warum reicht es nicht, sich davon zu distanzieren? Gabs da nicht mal ein entsprechendes Urteil des LG Hamburg?
- Jein - das muß man genau lesen; ein Disclaimer reicht nicht
GFvG: AKloFAQ: Es gibt keine Möglichkeit, ein die Verwendung eines Wortes rechtlich verbindlich abzusichern!!
- Marken überprüfen
GFvG: werbeverb: Gibt es nun eine Gegendarstellung oder nicht???
- Zu was?
GFvG: micha77: Was sagen Sie zum Urteil in der ersten Instanz bei deutschland.de (wurde der Bundesregierung zugesprochen, obwohl schon seit 1995 von einem Privatunternehmen Informationen dort präsentiert wurden)
- Das Urteil kenne ich, habe es aber nicht in allen Einzelheiten gegenwärtig
GFvG: DarKy: Okay, hier nochmal in einer Fassung die vielleicht auch ein Freiherr verstehen kann: Haben sie eigentlich keine Angst vor Racheakten/Attentaten geschädigter ? Glauben sie, wenn Ihre Gegner Großkonzerne gewesen wären, dass sie nicht schon einem solchen zum Opfer gefallen wären ????

Jein - auch Scheidungsanwälte wurden schon erschossen!
-
GFvG: jhggnvg: IHRE ANTWORTEN KÖNNTE AUCH EIN JURAPRAKTIKANT IN DEN ERSTEN WOCHE GEBEN!
- in der Zeit?
GFvG: anko: warum schreibt symicron nicht einfach die leute direkt an ?
- und wer zahl das? Wer prüft die Verletzungsnorm?
GFvG: Drushka: Sie sprechen immer von KOPIERERN, ich denke aber, dass EXPLORER ein Wort des allgemeinen Gebrauchs ist und niemand bei der Benutzung des Wortes Explorer die Firma Symicron auch nur gekannt hat, wie sollen sie also KOPIERER sein, wenn sie das "Vorbild" nie gesehen haben?
- wie APPLE SUN COMMORE etc. APLLE-Rechner aus dem Hinterhof?
GFvG: x: Geehrter Herr - mich wuerde interessieren, warum Sie trotz aller Anfeindungen in Chats etc. präsent sind obgleich Sie in den seltensten Faellen mehr als kurze Satzhaelften von Sich geben. Warum erhaelt man sehr selten bei Ihnen eine direkte Antwort?
- mehr Zeit ist nicht
GFvG: mystic-aw: Sehr geehrter herr gravenreuth: ich bitte sie um eine anstaendige antwort ohne veralberung: wieso haben sie in den 90er jahren zu rechtswiedrigen mitteln (wie logfiles abkassieren , raubkopien ANBIETEN ) gegriffen? haetten sie sonst keine chance gehabt?
- die Mittel waren nicht rechtswidrig - wurde uns mehrfach bestätigt
cp: GFvG: Sie haben vor Jahren ein Büchlein herausgegeben, ich glaube es hieß "Ein Computerprogramm besteht aus rhythmischen Geräuschen und Zischlauten". Darin haben Sie auf satirische Weise die Inkompetenz von deutschen Richtern in EDV-Fragen zur Sprache gebracht. Sehen Sie das heute anders?
GFvG: namlednas: es hat noch nie diesen sog. Explorer gegeben.
- Es gibt die Explorer-Software!
Da gibt es für mich keine Zweifel.
GFvG: sefsdf: Tricksen, tarnen, Gravenreuth - so läßt sich der Chat hier umschreiben. Ausweichende Antworten nutzen in diesem Zusammenhang nichts. Herr Gravenreuth schwimmt.
- no
cp: GFvG: Wie kommen Sie zu der Auffassung, dass es die "Explorer-Software wirklich gibt? Über welche Beweise verfügen Sie?
GFvG: An cp:
Leider sind einige Gerichte auch heute noch nicht auf dem aktuellen Stand, d.h. da kenn man allenfalls das Wort "Internet"

Aber: Jede Seite hat doch ihren RA
cp: madmaik: cp: Ich glaube der Chat mit GFvG ist ein Schuß in den Ofen...
- Keine Antwort ist auch eine Antwort. Ich glaube, dass man auch dem Ausweichen interessante Informationen entnehmen kann.
GFvG: An CP:
Ich habe die SW bei Symicron gesehen und habe weitere (vertrauliche) Infos
GFvG: Stefan2: ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass Sie überhaupt nicht vorbereitet sind -> können wir einen besseren Termin verreinbaren ?
- ich bin vorbereitet
GFvG: tomazu: GFvG: "gnutella.de" : glauben Sie, Ferrero hätte vor Gericht gewonnen?
- Ja eindeutig
GFvG: gakusei: GFvG: Warum denn "vertrauliche" Infos? Ist der Explorer von der NSA oder frei erhältliche, existierende Software?
- es war(!) eine SW-Bezeichnung, nur diese SW gibt es heute nicht mehr
cp: GFvG: Dass einige Gerichte nicht auf dem neuesten Stand sind, macht Ihre Arbeit in vielen Fällen doch eher leichter. Stimmen Sie mir da zu?
GFvG: greymouse: Herr Gravenreuth. Wie kann es sein das sie nicht über die Tätigkeiten in dem Unternehmen bescheid wissen wo sie selber Aufsichtsratvorsitzender sind? Und jetzt bitte nicht an event. begrifflichkeiten stören lassen. Sie Wissen was ich meine.
- Da wird es noch ein Gespräch geben. Es ist aber nicht die AUfgabe eines Aufsichtsrates sich in das Tagesgeschäft einzumischen
cp: GFvG: (Re: weitere vertrauliche Infos...) Wann haben Sie die Software zum ersten Mal gesehen?
GFvG: anko: warum kostet eine serienabmahnung fast 2000 mark ?
- weil jeder Fall geprüft werden muß
mw: Wir verlängern den Chat bis 15.30 Uhr
GFvG: An Cp
Rechts p o l i t i s c h JA - nur ich ich bin kein Politiker und das ist Ländersache.
GFvG: tiber: Herr GFvG:Wie stehen Sie eigentlich dazu, das selbst in Anwaltskreisen ihre Praktiken nicht gerade geschätz werden und Sie dort als "schwarzes Schaf" angesehen werden?
- wer sagt das?
GFvG: fmoesch: Jeder Einzelfall wird geprüft und es kommt dennoch ein Serienbrief dabei raus ?!
- Wenn die Fälle nach(!) der Prüfung identisch sind ja, sonst nein
GFvG: CiscoX: Antworten Sie bitte öfter auf die Fragen von Herrn Persson, die sind wenigstens sinnvoll !!!!
- sorry die gehen leider in der Masse unter
cp: an GFvG: Das Markenrecht solle die Investition eines Herstellers in eine Marke schützen. Ferner soll eine Marke dem Kunden eine Garantie für Herkunft und Beschaffenheit einer Ware bieten (sagt der BGH). Ich würde gern mal Ihre Interpretation lesen. Wozu eigentlich dient das Markenrecht, und wozu wird es im Falle Symicron benutzt?
GFvG: frankfurt: Das bringt alles nichts - der Mann hat keine Überzeugung, sondern nur Profitgier und nutzt dafür das verkorkste Rechtssystem aus.
- ich habe meine(!) Überzeugung und der bleibe ich treu
GFvG: dave99x: GfvG: Sie wurden zitiert, sie hätten die Software "Explorer" nur einmal ganz kurz gesehen. Was hat es damit jetzt auf sich, kennen sie funktionen der Software, welche sind es ?????
- Ich habe z.B. AUTOCAD auch nur einmal gesehen und werde trotzdem behaupten, dass es diese SW gibt.
GFvG: blunt123: JAJA Überzeugung - und nachmittags auf andere Leute im Wald mit Farbpatronen schiessen !
- mach Spaß (1-2 mal im Jahr mit Ex-Crackern)
GFvG: jhggnvg: WARUM KEINE SCHRITTE GEGEN "IW" WENN SIE IM RECHT SIND
- Weil die fast keine Tatsachenbehauptungen aufgestellt haben sondern meist nur Meinungen von sich gegeben haben.
GFvG: werbeverb: Im IW bericht standen eine menge Tatsachen drin
- Welche z.B.?
Es spricht für die "Qualität" des betreffenden Journalismus, wenn man dann nur über eine Anwendung berichtet. Unklar ist ferner wer bei den Städten befragt wurde. Auskünfte wie "soweit aus der Aktenlage erkennbar" (Grevenbroich) oder "Ob es tatsächlich eingesetzt wurde entzieht sich unserer Kenntnis" sprechen wohl daf
GFvG: Taz: GFvG: Muß ich Jursit sein um Patentanwalt zu werden ?
- No es genügt ein naturwissenschaftliches Studium + 3 Jahres Ausbildung zum PA
cp: an GFvG: InternetWorld schrieb: "Offenbar vertrieb Symicron kein Produkt namens Explorer -- nun droht die Löschung der Marke". Das ist doch eine Tatsachenbehauptung, oder?
GFvG: gnuts: Haben Sie auch Microsoft zwecks "Explorer" abgemahnt? Hat Microsoft Symicron nicht wegen Explorer belangt?
- Wir haben MS abgemahnt.

Das LG Düsseldorf führt in dem rechtskräftigen Urteil vom 10. Mai 2000 (Az.: 4 O 339/99) aus:

"Zur Recht hat die Klägerin sich in der mündlichen Verhand-
lung darauf berufen, daß es sich bei ihrer Klagemarke "Ex-
plorer" offenkundig um e
GFvG: AKloFAQ: Sie habe weiter oben zugegeben, dass es den Sym-Explorer nicht mehr gibt, habe ich das richtig verstanden?
- Es gibt die Explorer-Software!
Da gibt es für mich keine Zweifel.
GFvG: AKloFAQ: OK, c&p funktioniert hier nicht :-)
- Liegt an HEISE :-(((
GFvG: a-l-f: Das würde mich auch interessieren, warum wird abgemahnt, wenn die software schon nicht mehr existiert ???
- Es gibt die Explorer-Software!
Da gibt es für mich keine Zweifel.
GFvG: Yezedin: Wo ist diese Software ´Explorer´ erhaeltlich?
- Bei Symicron
cp: IW schrieb auch: "Eine Version mit Schriftzug "inkl. Explorer" ist Kunden unbekannt." Auch eine Tatsachenbehauptung. Kennen Sie einen Kunden, dem die Version bekannt ist?
GFvG: phoenix: GFvG: Finden Sie Markenrecht, besonders auf´s Internet bezogen nicht einfach nur Hirnkrank? Warum werden *nicht kommerzielle* Eintrichtungen und Privatpersonen abgemahnt?
- Wenn diese für den Umsatz fremder Firmen (z.B. FTPx Corp) sorgen?
GFvG: skall: Werden Sie Symicron weiterhin vertreten?
- Ja
GFvG: mvw: Haben Sie schon mal mit Kollege Steinhöfel ein Bier getrunken?
- Nein, zumindest nicht in Erinnerung. er ist aber ganz nett
GFvG: nolawyer: GFvG: Nur eine Frage: Können Sie Ihr Tun mit Ihrem Gewissen und Ihrer Ethik vereinbaren?
- Ja
GFvG: ase: Herr Gravenreuth, Was denken Sie wie dick ihre dick ihre Akte bei der Anwaltskammer ist ? Spricht man ihre Kollegen aus München, speziell einige Patentanwälte eines grossen deutschen Elektronikkonzerns auf Sie an, ernet man nur lautes Gelächter. Stört es Sie garnicht dass Sie kein seriöser Anwalt mehr ernst nimmt ?
- Wie dick die Akte ist, ist mir nicht bekannt.
mw: cp: IW schrieb auch: "Eine Version mit Schriftzug "inkl. Explorer" ist Kunden unbekannt." Auch eine Tatsachenbehauptung. Kennen Sie einen Kunden, dem die Version bekannt ist?
GFvG: An mw:
Auskünfte wie "soweit aus der Aktenlage erkennbar" (Grevenbroich) oder "Ob es tatsächlich eingesetzt wurde entzieht sich unserer Kenntnis" sprechen wohl dafür, dass nicht die Anwender, sonder Beamte aus der inneren Verwaltung die Auskunft erteilten.
GFvG: gaga: Falls es die Software wirklich gibt, dann soll Ihr Klient zumindest _einen_ Screenshot davon auf seine Homepage stellen und _zumindest_einen_ Kunden benennen!!! Das ist doch BETRUG, was hier von Ihnen und Ihrem Mandanten abgezogen wird. warum muß er das?
-
GFvG: BundR: auf diese Frage möchte auch ich eine Antwort
- auf welche?
cp: an GFvG: Kennen Sie einen Kunden, dem die Version (inkl. Explorer) bekannt ist?
GFvG: BundR: Klartext bitte: Unter welchen Umständen darf ich als Privatmensch einen geschützten Begriff wie "Explorer" gefahrlos verwenden?
- Wenn diese nicht zur Förderung eigener oder fremder geschäftlicher Tätigkeit erfolgt
GFvG: AN cp:
Ich bearbeit für Symicron nur die Markensachen. Verträge und das "tägliche Kleingeschäft" mit Kunden wird von mir nicht bearbeitet, daher: NO
cp: dave: an CP: Herr Persson, verpassen Sie gerade Ihren Termin?
- Na ja, alles ist im Fluss...
GFvG: pups1: GFvG: Können Sie es erkenne, das der Schriftzung inkl. Explorer scho immer Bestandteil der Software war?
- Ja, weil ich eine ältere CD von Symicron habe
GFvG: MarkX: Was halten Sie von der These, daß mit Anwendung des Marken- und Patentrechts im Informationszeitalter die Demokratie gefährdet ist
- Marx hat man doch schon abgeschafft ;-)
GFvG: Schub: GFvG: Finden Sie das nicht unmorlisch, gegen die Verwendung des Begriff "Eplorer" zu klagen, wenn man bedenkt das er in der IT-Welt doch eher eine genrelle Bedeutung für ein Navigationswerkzeug hat?
- Nein
GFvG: MichaelB: GFvG: nochmal: Ich habe eine Frage zum eigentlichen Markeneintrag "Explorer", wurde der durch irgendwelche (Titelschutz)-Rechte (wie zb in Spiegel-online berichtet) begünstigt ? Oder hätte 1995 jeder diesen Eintrag "bekommen" ? Ich kenne die AMtsakte des DPMA, was im SPIEGEL stand ist falsch!
-
cp: an GFvG: Irgendwo las ich, dass Sie als ein "Hacker des Rechtssystems" bezeichnet wurden. Ein Hacker nutzt Schwachstellen im System und die Inkompetenz der handelnden Personen - hier also der Markenbeamten und der Richter.

Was halten Sie von dem Vergleich?
GFvG: CiscoX: An Herrn von Gravenreuth: Wieso wird Symicron nicht abgemahnt? Den Namen könnte man auch mit Micron Technologies verwechseln (Vergleich: Nutella<->Gnutella) !!
- Ich sehe da keine Verwechslungsgefahr
GFvG: cyberwolf: Die Sache mit der Ethik kam ja nun schon ein paar mal. Ich wundere mich trotzdem, wie Sie Sich beim Rasieren morgens im Spiegel ansehen können.
- bin nassrasierer
mw: cp: an GFvG: Irgendwo las ich, dass Sie als ein "Hacker des Rechtssystems" bezeichnet wurden. Ein Hacker nutzt Schwachstellen im System und die Inkompetenz der handelnden Personen - hier also der Markenbeamten und der Richter.

Was halten Sie von dem Vergleich?
cp: hamham: Hallo Herr PERSSON ich habe wieder schreibrecht und immernoch eine frage!
- Na denn man los!
cp: hamham: was hat heise veranlasst einen solchen chat zu durchzuführen?
- Das, was uns immer motiviert: Die Absicht, möglichst umfassend zu informieren.
GFvG: An CP:
Da ehrt mich - auch wenn Hacker oft nicht legal arbeiten (im Gegensatz zu mir).
GFvG: Magic: wie bei der arbeit, so auch hier: fvg geht nur auf schwache los...die wirklich starken argumente überhört er...
- die arme, amre MS mir kommen die Tränen
mw: Ich wiederhole die Fragen von cp ab und zu, weil GFvG sie manchmal buchstäblich übersieht. Er konzentriert sich hauptsächlich auf das untere Fenster.
GFvG: blue_md: Was ist Ihre Grundhaltung zu den Bereichen Internet und Marken[schutz]?
- dass hier auch die allgemeinen Gesetze gelten (sollten)
GFvG: rerrrrrrr: Sagen Ihnen Namen wie Dynamic Duo, Hadbanger oder GCS noch etwas?????????????
- Hadbanger habe ich vor einigen Jahren in Florida besucht
cp: Tubbie: Herr Peterson: Ist es erlaubt die Schlagzeilen von Heise in seiner Webseite anzuzeigen mit einem Link auf die zugehörgen News AUF IHRER Webseite?
- Ja, aber das hier nicht das Thema.
GFvG: SpaceWeb: FvG: Warum praktizieren Sie Markenrecht nicht so, wie zahlreiche andere gute Beispiele in letzter Zeit gezeigt haben: Bei Markenverletzung zuerst ein kurzer Hinweis per Mail, wenn darauf nicht reagiert wird -> kostenpflichtige Abmahnung? Zumindest bei Privatleuten wäre das eine faire Vorgehensweise!
- und wer zahl die Kosten für die Prüfung der Sach- und Rechtslage?
GFvG: prof: Haben Sie noch nicht genug Geld in Ihrem Leben verdient?
- Nö
GFvG: kju0: GFvG: Wenn Sie doch eine Moral besitzen: Unter welchen Umständen würden Sie einen Markenschutzfall ablehnen, und ist das schon vorgekommen? Bis jetzt hat man ja den Eindruck, dass Sie sich zu nichts zu schade sind.
- Ja z.B bei Sekten o.ä. - und das gab es schon!
GFvG: blunt123: Sie behaupten dass sie jeden fall prüfen. ich wurde auch abgemahnt - wenn sie selber nur einmal einen blick auf meine seite geworfen hätten, dann hääten sie festgestellt, dass ich mit deiser seite kein geld verdiene - ihre behauptungen sind falsch. verdient herr Münz denn Geld mit slefhtml ?
- darauf kommt es nicht an. Die FTPx Corp hat den Anspruch auf 30,- US-$
cp: Ist bluntl123 ein "Markenpirat" nach Ihrer Definition?
GFvG: rerrrrrrr: Dr. Zoidberg und Futurama rulen ab!!!
- Das ist auch eine Markensache :-))
cp: malik: BITTE AN HEISE! Brechen Sie diesen CHAT ab, es hat keinen Sinn!
- Sie können den Chat jederzeit verlassen.
GFvG: Es ist ein Provider, der die Marke EXPLORER verletz hat und vor dem LG/OLG München verloren hat.
cp: jhggnvg: WIRD DIE MARKE EXPLORER GELÖSCHT??
- Das hoffe ich sehr. Wir haben es beantragt und werden auch die Löschung der europäischen Marken beantragen.
GFvG: kju0: GFvG: Muss es Ihnen als serioeser(?) Anwalt denn nicht komisch vorkommen, dass Symicron die Marke erst kurz vor der Markteinfuehrung von Windows95 registriert hat, und offenbar (siehe IW) dafuer einen bestehenden Programmteil einfach nur umbenannt hat?
- MS hat POWERPOINT nie registieren lassen und trotzdem vor dem BGH gewonnen (= Titelschutz)
GFvG: Rheingold: Wir hoffen, dass Sie bald einen Herzinfarkt bekommen, dies wäre die richtige und letzte Abmahnung an Sie selbst !!!!
- ich fühle mich gesund :-))
GFvG: Grafkotz: können sie nicht einfach auswandern und sich zur ruhe setzen (bitte!) ?
- warum sollte ich?
GFvG: wilson: Ist eine Marke erst dann schützenswert, wenn sie nachweislich verwendet wurde/wird und somit ein Schaden entstehen kann?
- Nein - ein Markenschutz entsteht ab Eintragung der Marke
cp: hamham: Herr Persson, ich suche immernoch nach der umfassenden Info hier im Chat.
- Da gehen Sie besser in eine Bibliothek. ;-) Ein Chat kann leider nur Eindrücke liefern.
GFvG: cvh1309: Haben Sie FTPx Corp schon abgemahnt? Wenn nein, warum nicht?
- Ja - die haben sich über die deutschen Linksetzer lustig gemacht und erklärt, dass sie i.d. BRD dafür nicht haften - was stimmt
GFvG: Spieli: Wie oft wurde FTPx Corp. von Ihnen abgemaht?
- 1 x eine bestimmungsgemäßte Verbreitung i.d. BRD kann man denen nicht nachweisen
GFvG: MichaelB: wenn es eine ältere Software gibt die Explorer heißt (1994), was ist dann ?
- der Beweis, das EXPLORER ein Programmname und kein Gattungsbegriff ist.
cp: an GFvG: Das Markenrecht solle die Investition eines Herstellers in eine Marke schützen. Ferner soll eine Marke dem Kunden eine Garantie für Herkunft und Beschaffenheit einer Ware bieten (sagt der BGH). Ich würde gern mal Ihre Interpretation lesen. Wozu eigentlich dient das Markenrecht, und wozu wird es im Falle Symicron benutzt?
GFvG: PeNau: Was sagen Sie zu den Vorwuerfen der Serienabmahnung gegen Sie? Offensichtlich haben Sie fuer das selbe Produkt mehrere Abmahnungen mit den selben Kosten geschickt, ist das ueberhaupt rechtens?
- Ja - vgl. aktuelle Entscheidungen des OLG/LG München I und des LG Braunschweig
cp: darkmoss: Wenn Sie eine Löschung der Marke Explorer veranlasst haben warum dann jetzt noch der ganze Mumpitz???
- *Beantragt*, nicht veranlasst!
GFvG: EvilMan: zwei fragen: wir haben einen domainnamen der nur zu privaten zwekcen genutzt wird, jetzt kommt ein musikverlag und will die domain weil es der name einer sehr unbekannten band ist
- hat uU trotzdem die Namensrecht. Was helfen würden wären allein eigene Namensrechte (LG Paderbonr familiennamen.de)
cp: kg: Frage an P: Wann haben Sie die Löschung beantragt, und wie lange dauert das normalerweise?
- Ich habe keine Ahnung. Anscheinend hat das Patent- und Markenamt sehr viel zu tun.
GFvG: Jo: Was ist der aktuelle Status des Rechtsstreites Heise Verlag<-> Symicron?
- Irgenwann ist der termin
GFvG: Schub: GFvG: Warum wird MS wegen des Explorers und Internet Explorers nicht abgmahnt, immerhin habe die auch eine deutsche Niederlassung. Falls Sie doch abgemahnt wurden, wie hat MS reagiert?
- Mit dem Vertrag, den übrigens MS-Deutschland nicht entscheiden durfte/konnte, sondern MS-Europa
cp: Jo: Was ist der aktuelle Status des Rechtsstreites Heise Verlag<-> Symicron?
- Der Termin ist vom LG Köln auf den 2. April 2001, 10.20 Uhr, angesetzt worden.
GFvG: AKloFAQ: Ballermann: der Fan einer Band schreib in deren Gästebuch "Jungs, super Ballermann-Party letzten Samstag". Ein Bandmitglied wird von Ihnen abgemahnt: 2200,- DM. Ist das noch normal?
- Weil der auch erklärte, das sie damit werben, dass sie auf "Ballermann-Partys" spielen
GFvG: fresh: Mich interessiert Ihre gesellschaftspolitische Grundhaltung: Sehen Sie sich als (Neo-)Physiokrat, im weitesten Sinne?
- sorry - was ist das?
cp: SpaceWeb: CP: Wie stehen Ihrer Meinung nach Ihre Chancen für die Löschung der Marke "Explorer"??? Wann wird hier entschieden?
- Die Marke ist löschungsreif wegen absoluter Eintragungshindernisse.
GFvG: ChaK: Wer veranlasst bei Ihnen die Überprüfung der Rechtslage bei Rechtsverletzungen ?
- der Mandant
GFvG: hennemtk: GFvG: Schade, dass Sie nicht in einer schlagenden Verbindung aktiv ware, dann würde es wenigstens Sinn machen, Ihnen ausdrücklich die Verwunderung auszusprechen.
- habe aber keine Berührungsängste zu Corps, ein Werkstudent ist bei einem Corps
GFvG: Blackhole: Wieso wird auf einmal Explorer Löschung beantragt ?????
- Hat das jemand???
cp: an GFvG: Das Markenrecht solle die Investition eines Herstellers in eine Marke schützen. Ferner soll eine Marke dem Kunden eine Garantie für Herkunft und Beschaffenheit einer Ware bieten (sagt der BGH). Ich würde gern mal Ihre Interpretation lesen. Wozu eigentlich dient das Markenrecht, und wozu wird es im Falle Symicron benutzt?
GFvG: armenia: GFvG: Wie kann zwischen Software wie explore2fs einerseits und dem Explorer andererseits Verwechslungsgefahr bestehen?
- klanglich
GFvG: Tubbie: Herr Frhr. v. G.: Falls Explorer wegen Täuschung seitens Symicron nichtig ist und gelöscht wird - haben dann die Abgemahnten ein Recht auf Schadenersatz oder Schmerzensgeld?
- Nein
GFvG: An CP:
Das war die alte Deffinition nach dem WZG nicht nach dem neuen MArkenG. Hier kann eine Marke auch unabhängig von einem Geschäftsbetrieb eingetragen werden

 
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