News Wettbewerbs-Streit gegen Intel eingestellt

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Von KGBerlin

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Nachdem Intel im November 2009 von der New Yorker Generalstaatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf illegale Rabatte und Bestechungszahlungen angeklagt wurde, vereinbarten beide Parteien, daß die Klage gegen eine Zahlung von 6,5 Millionen Dollar fallen gelassen wird. Bei diesen 6,5 Millionen Dollar handelt es sich um eine teilweise Deckung der Staatsanwaltskosten.
Mit diesem Vergleich ist Intel frei von jeglicher Schuld und kann seine Vertriebsmethoden weiter führen wie gewohnt.
Quelle: http://www.haz.de/Nachrichten/Wirts...sanwaltschaft-laesst-Klage-gegen-Intel-fallen
 
Ganz großes Kino!
 
Warum was gewonnen wurde ist leider so nicht ersichtlich.
Durch den Vergleich wäre nur bestätigt das Intel innerhalb seiner Vertriebsmethoden, zumindest auf US Seite, nichts verwerfliches zu verantworten hat.

Und das Gericht hat etwas verdient ;)
 
Wenn man das mit Heise vergleicht, müssen die Anwälte und Gerichte sich da drüben dumm und dämlich verdienen.
 
Warum was gewonnen wurde ist leider so nicht ersichtlich.
Durch den Vergleich wäre nur bestätigt das Intel innerhalb seiner Vertriebsmethoden, zumindest auf US Seite, nichts verwerfliches zu verantworten hat.

Und das Gericht hat etwas verdient ;)

Ist das eine "juristische" Bestaetigung oder eine generelle?

Weil wenn sich jemand auf einen Vergleich einlaesst, hat er nicht unbedingt keinen Dreck am stecken, das bedeutet nur: Nichts ist klar!
 
In der Ethik vielleicht.
Juristisch bedeutet das eine saubere Weste.
 
Ein Vergleich bricht eigentlich nur einen Rechtsstreit übers Knie, der ansonsten noch eine ganze Weile ohne absehbares Ergebnis weitergegangen wäre. Der Beklagte hat den Vorteil, daß er nicht mehr in der Luft hängt und den Kram vom Hals hat, was gerade bei Firmen mehr Wert ist als ein möglicherweise zu erwartender, aber jahrelang entfernter Freispruch. Dann bezahlt man eben. Und die Klägerseite macht das entweder, weil sie ebenfalls nicht jahrelang warten will/kann (z.B. weil es nervlich nicht auszuhalten ist) oder weil sie merken, daß sie möglicherweise nicht gewinnen werden.

Für mich sieht das so aus, daß es letzteres war, also dürftige Beweislage gegen Intel, deswegen nur so eine geringe Summe, damit sie schnell vom Haken gelassen werden.

Natürlich kann man jetzt noch vermuten, daß die New Yorker Staatsanwaltschaft geschmiert wurde oder Intel Zeugen eingeschüchtert hat oder ähnliche Mafiamethoden. Aber behaupten kann man immer viel (besonders wenn man Intel für das Imperium des Bösen hält), beweisen müßte man es können.
 
Oder man vergleicht sich, weil es einfach billiger kommt. Jedenfalls aus Intels Sicht ein nicht zu unterschätzender Faktor. Selbst wenn Intel gewinnen würde, dürfte es auf den Rechtsverfolgungskosten sitzen bleiben.
 
Naja, mein P8600 war die letzte Intel CPU die in meinem Haushalt war, das ist eins was sicher ist.
 
In der Ethik vielleicht.
Juristisch bedeutet das eine saubere Weste.

Bedeutet das also, dass wenn später eindeutige Beweise zur Sachlage zum Vorschein kommen, dass man dann den Angeklagten nicht wieder anklagen kann?

Falls man ihn wieder anklagen kann, ist ein Vergleich juristisch wohl bedeutungslos.

Juristisch hat eh jeder eine saubere Weste, ausser das Gegenteil wurde bewiesen.
 
In Europa werden Beweise für ein Milliardenbußgeld gefunden - in den USA schafft man das nicht und stellt das Verfahren gegen Zahlung der Kosten ein (und das noch nicht mal in vollem Umfang). Der Staatsanwalt wurde entweder geschmiert oder ist unfähig.
Oder es ist dort tatsächlich rechtlich OK, so wie Intel zu handeln. Aber wozu dann so ein Verfahren, wenn alles erlaubt ist?
 
Zuletzt bearbeitet:
teilweise Deckung? Dachte schon 6,5 milliarden in Politikerhänden wären ne Sache aber die Staatsanwälte drüben sollten denen mal Workshops geben :D
 
So viel ist das nun auch nicht. Lass da mal ein paar Dutzend Leute mit einem Jahrensgehalt von ca. 100k$ 2 Jahre lang die Akten durchwühlen, Gespräche führen, Rechner untersuchen, in Mails schnüffeln etc. - da kommt man schnell auf Millionen.
 
Welcher Rest?
Das ist ja das Lächerliche - es sind nur MILLIONEN.
Das ist Intels Gewinn von einem Tag oder so.
 
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