Kindergarten "Hessen"-Wahl

[Bitspyer]

Is dat härlisch!

Frau Ypsilanti kann nicht zur neuen Ministerpräsidentin gewählt werden, da vorhin schnell 4 SPD Mitglieder ausgetreten sind, damit sie nicht gegen Ihr Gewissen wählen müssen.
Womit weiterhin diese Landtagswahl zur Farce gerät und es besser wäre, Neuwahlen auszutragen. Tragisch daran ist nur, das durch die ganze Aktion die SPD wohl wieder gehörig an Boden verlieren wird und es auch für die anstehende Bundestagswahl 2009 nicht sehr förderlich ist.

Ständig will der eine mit anderen nicht regieren.....
Es erinnert an den Streit von 4-jährigen im Sandkasten, wo der eine nicht will, das der andere mit seiner Schaufel spielt.


Und in Wiesbaden sitzt Roland "Gollum" Koch weiter in seinem Büro und grummelt vor sich hin "Mein Schatzzzzzzzz....."

 

[larsbo]

4 Abgeordnete der SPD unterstützen Ypsilanti nicht. Einschl. Walter.

Das musste ja passieren. Den Walter hätte sie unbedingt bei aller Antipathie eng einbinden müssen. Das ist ihr nicht gelungen. Nach der Wahl Müntes hat der sich außerdem vermutlich von der Bundespartei gestärkt gefühlt und bricht jetzt aus.

Eigentlich nur schade, dass nicht der große show-down a la Simonis gewählt wurde, sondern die Querulanten schon vorher aus der Deckung raus sind.

Jetzt bin ich nur mal gespannt, ob der Landtag sich auflöst, oder ob es eine große Koalition gibt. Spekuliert wird auch, ob die vier aus der SPD austreten. Kann ich mir aber nicht vorstellen, denn das wäre ja genauso ein Bruch des Wahlversprechens.

Die website vom Hr, www.hr-online.de , ist dann auch mal eben zusammengebrochen.

 

[Ole]

Sehr schön.

Über die Hintergründe und vor allem die wirklichen Beweggründe weiss man leider nichts aber generell ist das doch die einzige gangbare Möglichkeit.

Wieso gangbar: Weil Frau Ypsilanti (was fürn beknackter Name) alles andere als einen Regierungsauftrag bekommen hat.

Aber heutzutage fühlt sich ja schon jeder 5% Hürdenspringer dazu berufen Cheffe zu spielen. Politische Niederlagen gibt es nicht.

 

[larsbo]

Sehr schön.

Über die Hintergründe und vor allem die wirklichen Beweggründe weiss man leider nichts aber generell ist das doch die einzige gangbare Möglichkeit.

Wieso gangbar: Weil Frau Ypsilanti (was fürn beknackter Name) alles andere als einen Regierungsauftrag bekommen hat.

Aber heutzutage fühlt sich ja schon jeder 5% Hürdenspringer dazu berufen Cheffe zu spielen. Politische Niederlagen gibt es nicht.

Frau Ypsilanti hat einen solchen aus Griechenland mal geheiratet. Hat sich zwar wieder scheiden lassen, aber wollte den Namen behalten. Insofern kein beknackter Name. Auch wenn er selbst in der eigenen Partei für Spott gesorgt hat (Schröder: "Frau XY...").

Dass sie sich als Wahlsieger gesehen hat, war würklich etwas lächerlich. Wie man jetzt sieht, hat sie ja auch keine Mehrheit, egal, was sie macht. Und das Wahlergebnis war das zweitschlechteste, was die SPD je in Hessen eingefahren hat. Also keinesfalls ein Ruhmesblatt.

SPD, Grüne und Linke können eigentlich kein ernsthaftes Interesse an Neuwahlen haben, da die wohl deutlich verlieren würden. Na ja, die linke vielleicht nicht. Trotzdem ein riskantes Spiel.

Die Frage, ob der amtierende Ministerpräsident die Vertrauensfrage ebenso stellen darf, wie ein regulär gewählter, ist IMHO nicht ganz klar geregelt in der Hessischen Verfassung. Darüber könnte Koch die Auflösung des Parlaments und Neuwahlen erzwingen.

 

[Patmaniac]

Bei soetwas Elementaren wie der Gewissenfrage eines gewählten Abgeordneten vom Kindergarten zu sprechen, halte ich für - vorsichtig ausgedrückt - ganzschön mutig, um nicht zu sagen vermessen.

 

[Zwergi]

Ich glaub, der meint eher den Hick Hack im Allgemeinen.

 

[Bitspyer]

Ach, da quält den Abgeordneten plötzlich das Gewissen gegenüber ihren Wählern, das man eine Regierung bildet, die von den Linken toleriert wird.

Wenn es aber über Nachtflugverbote geht, bzw. deren Einhaltung oder die eigene Diätenerhöhung, dann gilt das Gewissen plötzlich nicht mehr.

Es geht darum, eine fähige Regierung zu bilden! Und nicht immer gegen etwas zu sein, weil es einem gerade nicht in den Kram passt und weil man die anderen nicht leiden kann.
Ein Koalition regiert aber auch die Opposition hat die Pflicht, konstruktiv mitzuarbeiten und andere Wege aufzuzeigen und nicht immer bloss "Dagegen!" zu wetter, ohne eigene, konstruktive Vorschläge oder Kompromisse.

 

[Hirsekeks]

Für Frau Lügilanti wird es höchste Zeit zurückzutreten - sofern sie noch ein kleines bischen Ehrgefühl und Rückrat hat, bevor sie ihr Gesicht völlig verliert (wenn sie das nicht schon hat).
Die SPD täte gut daran, einen Nachfolger/in für Hessen aufzustellen.

 

[zwergnase]

Bei soetwas Elementaren wie der Gewissenfrage eines gewählten Abgeordneten vom Kindergarten zu sprechen, halte ich für - vorsichtig ausgedrückt - ganzschön mutig, um nicht zu sagen vermessen.

Ich bin kein Hesse und auch kein Insider. Aber was man so lesen konnte, hat der Herr
Walter an der Ausarbeitung des Koalitionspapiers mitgewirkt. Sich dann nicht klar zu
äußern und erst im nahezu letzten Moment der Frau Y. vor den Koffer zu scheißen hat
nichts mit Gewissensfrage zu tun. Imho ist das eher eine Retourkutsche dafür, dass er
nicht als Wirtschaftsminister aufgestellt wurde. Ich bin mir aber ziemlich sicher, dass so
ein Drecks*** noch eine große Karriere hinlegen wird; vermutlich zunächst in einer großen
Koalition zusammen mit olle Roland.

Was anderes ist es imho bei Frau Metzger. Die hatte ziemlich zeitnah, nachdem die
Option mit der Linken aufgezeigt wurde, klar gemacht, dass sie dafür nicht zur Verfügung
steht. Egal, wie man zu ihrer Entscheidung stehen mag, drückt imho so etwas Charakter
und Gewissen aus.

 

[El Pollo Loco]

Diese ganze Farce zeigt doch nur einmal mehr zu was für einem Sauhaufen diese ehemalige Volkspartei verkommen ist..

 

[Bitspyer]

Wieso "diese"?

Es sind alle verkommen!

 

[CouGar_01]

Echt unglaublich was hier teilweise für ein Unsinn erzählt wird. Wenn die SPD verspricht, nicht mit der Linkspartei zu koalieren und es dann doch tut, dann is das ganz tragisch weil Wahlversprechen gebrochen wurden. Wenn einige Abgeordnete aber zu ihrem Versprechen und zur Verfassung Deutschlands stehen, den Wähler also nicht bescheißen und sich nicht dem Fraktionszwang unterwerfen, dann wird gleich das nächste Negative daran gesucht.

Ich komm mir hier schon vor wie in einem Forum mit einem Haufen frustrierten Kommunisten, die jetzt traurig sind weil ihre Partei mal wieder keiner will

Fähige Regierung bilden... als sei eine kommunistisch tolerierte Minderheitsregierung ansatzweise (regierungs-) fähig

 

[Redphil]

Wenn einige Abgeordnete aber zu ihrem Versprechen und zur Verfassung Deutschlands stehen, den Wähler also nicht bescheißen und sich nicht dem Fraktionszwang unterwerfen, dann wird gleich das nächste Negative daran gesucht.

Das Verhalten der vier Abgeordneten, die ganze Geschichte bis kurz vor knapp in teils aktiv gestaltender Funktion mitzumachen, um kurz vor knapp abzuspringen, ist schon mehr als fragwürdig. Wenn dann gekränkte Eitelkeit wegen einer Nichtberücksichtigung bei der Vergabe der Ministerposten ernsthaft eine Rolle spielen sollte, dann wird es völlig grotesk.

 

[Patmaniac]

Gekränkte Eitelkeit dürfte (vor allem bei den beiden Damen) keine wirkliche Rolle gespielt haben. Aber ich merke schon, ihr habt die PK nicht (in voller Länge) gesehn. Dort kam nämlich sehr gut zum Ausdruck, dass sie die ganze Zeit über schwere Bedenken wegen der Konstellation hatten und sie bis zum Schluss mit sich gerungen haben. Absolut nachvollziehbar. Nicht jeder ist sich von Anfang an so seiner Sache sicher, wie Frau Metzger. Man darf den Druck der Partei in die Hoffnung auf Kompromisserfolg nicht vergessen. So wie die Sache aber gelaufen ist, wurden ihre Bedenken nicht aufgenommen, diskutiert und damit ausgeräumt. Insbesondere die Damen dürften sie gehabt haben, wenn man sich ihre Vita anguckt. Bei Herrn Walter kommt wohl noch mit hinzu, dass er die wirtschaftliche Politik Ypsilanits nicht tragen konnte. Auch das wohl aus gutem Grund.

Insofern sollte man den Vieren danken, dass diese Farce endlich ein Ende (mit Schrecken aus Sicht der SPD) genommen hat! Für das Land wäre es wohl jedenfalls nicht so super gewesen...

 

[El Pollo Loco]

Wieso "diese"?

Es sind alle verkommen!

Ja, "diese" sogenannten Sozialdemokraten sind aber schon ein ganz spezieller Fall.. Erst streichen sie acht Jahre lang alles zusammen was irgendwie geht, dann sägen sie den Schröder ab und krönen die Angie zur Queen des Aufschwungs..
Von dem unrasierten aber “sozial gerechten“ Kurt B. will ich ja gar nicht erst reden, Hessen ist ja nur die Spitze..
Maget in Bayern, ebenfalls mit dem schlechtesten Wahlergebnis aller Zeiten, mit seiner illusorischen 4er Koalition war genauso peinlich..
Der Fisch stinkt eindeutig vom Kopf her..
Andere Parteien bemühen sich wenigstens noch darum einen halbwegs seriösen Eindruck zu wahren..

 

[zwergnase]

Ja, "diese" sogenannten Sozialdemokraten sind aber schon ein ganz spezieller Fall.. Erst streichen sie acht Jahre lang alles zusammen was irgendwie geht, dann sägen sie den Schröder ab und krönen die Angie zur Queen des Aufschwungs..
Von dem unrasierten aber “sozial gerechten“ Kurt B. will ich ja gar nicht erst reden, Hessen ist ja nur die Spitze..
Maget in Bayern, ebenfalls mit dem schlechtesten Wahlergebnis aller Zeiten, mit seiner illusorischen 4er Koalition war genauso peinlich..
Der Fisch stinkt eindeutig vom Kopf her..
Andere Parteien bemühen sich wenigstens noch darum einen halbwegs seriösen Eindruck zu wahren..

Als potentieller SPD-Wähler hat man es in den letzten Jahren sehr schwer. Und es wird
vermutlich in absehbarer Zeit nicht besser (Frau Nahles hockt ja schon in den Startlöchern).

 

[Oi!Olli]

Echt unglaublich was hier teilweise für ein Unsinn erzählt wird. Wenn die SPD verspricht, nicht mit der Linkspartei zu koalieren und es dann doch tut, dann is das ganz tragisch weil Wahlversprechen gebrochen wurden. Wenn einige Abgeordnete aber zu ihrem Versprechen und zur Verfassung Deutschlands stehen, den Wähler also nicht bescheißen und sich nicht dem Fraktionszwang unterwerfen, dann wird gleich das nächste Negative daran gesucht.

Ich komm mir hier schon vor wie in einem Forum mit einem Haufen frustrierten Kommunisten, die jetzt traurig sind weil ihre Partei mal wieder keiner will

Fähige Regierung bilden... als sei eine kommunistisch tolerierte Minderheitsregierung ansatzweise (regierungs-) fähig

Mal abgesehen davon das kaum jemand geglaubt hat, das man das Versprechen nicht mit der Linken zu koalieren hält (wann wurden das letzte Mal Wahlversprechen gehalten ist schon sehr lange her da gabs die BRD noch gar nicht (Vorsicht Sarkasmus)) .

Was hat das ganze eigentlich mit der Verfassung zu tun? Das Abgeordnete nur ihrem Gewissen verpflichtet sind? Meinst den Teil?

UNd die Linkspartei sind keine Kommunisten. Würde sie selber zwar nicht wählen aber immer diese Falschaussagen.

 

[PuckPoltergeist]

Bei soetwas Elementaren wie der Gewissenfrage eines gewählten Abgeordneten vom Kindergarten zu sprechen, halte ich für - vorsichtig ausgedrückt - ganzschön mutig, um nicht zu sagen vermessen.

Das ist drei von denen erst jetzt eingefallen? Insbesondere da der Walter ja nicht wie von ihm geplant Wirtschaftsminister werden sollte? Sorry, aber glaubwürdig ist hier nur die Metzger. Beim Rest ist das wirklich der reinste Kindergarten.

 

[Treverer]

Für Frau Lügilanti wird es höchste Zeit zurückzutreten - sofern sie noch ein kleines bischen Ehrgefühl und Rückrat hat, bevor sie ihr Gesicht völlig verliert (wenn sie das nicht schon hat).
Die SPD täte gut daran, einen Nachfolger/in für Hessen aufzustellen.

sprichst du über pinocchio roland koch? lügen und täuschen scheint in hessen eh tradition zu haben (dachlatten börner); nun gut, zu sache:

1. natürlich haben die abgeordneten das recht nach ihrem gewissen zu entscheiden, gerade bei personalentscheidungen; wenn da nicht, wo sonst?

2., aber insbesondere der herr walter ist mir echt suspekt - ist aber eh weg vom fenster für immer, also verschendete zeit, darauf weiter einzugehen; konsequent war von beginn an dagmar metzger, finde ich daher in ordnung...

3. ist ypsilanti jetzt erledigt? nicht, wenn sie die zähne zusammenbeißt; und das wird sie bestimmt. es schadet der spd natürlich ungemein und sie brauchen nun gar nicht mehr kommen mit "die linke" sei unzuverlässig; haben sie früher bei den grünen auch immer gesagt, aber es waren immer die sozen, die ihre leute nicht im griff hatten; weswegen ja auch die konstellation schwarz-grün immer attraktiv war: da wußte man was man hatte und man konnte sich (zumeist) auf absprachen verlassen

4. erst säbeln sie beck ab, dann diese sache nun; was für deppen in der spd; die linke wird mit lafontaine an der spitze im saarland bestimmt die spd überflügeln...

5. finde ich gut, daß manche ministerträume (auch bei den grünen) gerade gestorben sind 8) zuviel machtgeilheit mittlerweile - und es wird vergessen, wer der souverän ist: die wählerInnen; und das ein abgeordneter nur seinem gewissen verpflichtet ist; ohne diese prinzipien keine demokratie!
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EDIT :
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Wieso "diese"?

Es sind alle verkommen!

du auch?
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Als potentieller SPD-Wähler hat man es in den letzten Jahren sehr schwer. Und es wird
vermutlich in absehbarer Zeit nicht besser (Frau Nahles hockt ja schon in den Startlöchern).

ups, noch eine frau (gibt ja noch mehr in der spd) - genau deswegen wird die frau ypsilanti auch weiter machen, weil die frauen gelernt haben, ebensowenig freiwillig platz zu machen, wie es die männer ebenfalls nie tun; aussitzen nennt man sowas üblicherweise. und es stimmt ja auch: wenn niemand stark genug ist, den platzhirsch bzw. die leitkuh aus dem wege zu räumen, dann hat es auch niemand verdient, an diese stelle zu rücken...

anstatt, daß jetzt ypsilanti geschlachtet wird, wird nun ein großer kübel der unterstützung über sie ausgeschüttet werden (hah, münte hat ja schon begonnen); geht gar nicht anders - aber in zwei jahren werden die wählerinnen ebenfalls ihr urteil sprechen.
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EDIT :
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Das ist drei von denen erst jetzt eingefallen? Insbesondere da der Walter ja nicht wie von ihm geplant Wirtschaftsminister werden sollte? Sorry, aber glaubwürdig ist hier nur die Metzger. Beim Rest ist das wirklich der reinste Kindergarten.

das pikante ist übrigens, daß es drei frauen sind. die alte leier: zickenkrieg. der walter, da wette ich drei eis drauf, macht noch vor der nächsten wahl rüber; zur cdu? ne, ich denke eher zu fdp, da er dort eher was werden könnte (als juniorpartner der cdu).

ich denke man kommt nicht umhin, anzuerkennen: der grund der dreien, sich bis heute nicht so deutlich geäußert zu haben, kann nur einer sein: sie wollten ypsilanti schädigen. da dies wohl von vielen so gesehen werden wird, werden sie nun auch heftig keile kriegen. mit recht, denn nicht trotz sondern gerade bei gewissensentscheidungen sollten sich zweifel wohl früher anmelden als über wochenende (nach! dem parteitag)...

 

[Patmaniac]

Ach herrlich, wie hier wieder gebrasselt wird. Ein Vorschlag zur Güte: entweder ihr guckt euch die PK in voller Länge an und guckt, was sie wirklich gesagt haben, oder ihr seid einfach mal still.

 

[Campari]

Ein guter Tag für Hessen, ein guter Tag für Deutschland!



Frau XY hätte sich ein Beispiel nehmen können an Frau Zipi Livni, die sich, als sie nach Verhandlungen feststellte, keine Mehrheit zu bekommen, für Neuwahlen entschied - obwohl sie in Umfragen derzeit keine Mehrheit hat! Das ist Integrität und Würde, keine wirklichkeitsferne Machtgier wie bei XY.

Das ist drei von denen erst jetzt eingefallen? Insbesondere da der Walter ja nicht wie von ihm geplant Wirtschaftsminister werden sollte? Sorry, aber glaubwürdig ist hier nur die Metzger. Beim Rest ist das wirklich der reinste Kindergarten.

Wow, das zugunsten des "Sonnenkönigs", Hermann Scheer, beschnittene Ressort war doch nichts mehr wert.

 

[PuckPoltergeist]

Ein guter Tag für Hessen, ein guter Tag für Deutschland!

Teufel oder Belzebub? Ich weiß ja nicht, ob erneut Koch soooo toll für Hessen oder Deutschland ist.

Ach ja Pat, du hast dich auch schon mal besser ereifert. Ich gebe ja zu, dass ich die PK bis jetzt nicht gesehen habe. Allerdings sagt mir das zeitliche Verhalten schon so einiges. Da brauchts nun nicht unbedingt noch eine PK, in der sich die Akteure noch ein wenig mehr reinreden.

 

[Treverer]

Ach herrlich, wie hier wieder gebrasselt wird. Ein Vorschlag zur Güte: entweder ihr guckt euch die PK in voller Länge an und guckt, was sie wirklich gesagt haben, oder ihr seid einfach mal still.

habe die erklärungen der vier gelesen. und, was soll es mir sagen? oder ändern an meiner meinung? klär mich auf, wissender

 

[Hirsekeks]

(Frau Nahles hockt ja schon in den Startlöchern).

Gott bewahre

 

[Patmaniac]

habe die erklärungen der vier gelesen. und, was soll es mir sagen? oder ändern an meiner meinung? klär mich auf, wissender

Das, was in den vorgegangen ist, kommt dort nicht ausreichend zum Ausdruck. Wie gesagt: schaut euch die PK an (Phönix hat sie in voller Länge gezeigt und vllt gibt's da ja noch ein Stream) und nehmt eine Erkenntnis daraus, oder lasst es eben bleiben, brasselt weiter, womit ihr rechnen müsst nicht ernst genommen zu werden.

@ Puck

Ich hab nen Ruhepuls von 50. Noch Fragen?