Der Flüchtlingsthread.

[boidsen]

@ghostadmin: Ein verschärftes Einwanderungsgesetz kann es in Deutschland gar nicht geben, da es bislang gar kein Einwanderungsgesetz gibt! Außerdem betrifft ein Einwanderungsgesetz keine Menschen, die vor Krieg und Verfolgung Schutz suchen, da Einwanderung und Asyl zwei vollkommen verschiedene Dinge sind.
Einer substanziellen Änderung des Asylrechts wiederum sind Riegel durch das Grundgesetz und durch europäische und internationale Vereinbarungen bzgl. der Menschenrechte vorgeschoben.
Somit bleibt der einzig gangbare Weg, aller populistischen Worte von Seehofer & Co. zum Trotz, kurzfristig nur der einer möglichst guten Organisation der Aufnahme der Flüchtlinge und einer gerechten Verteilung der Lasten und mittel- und langfristig der einer dauerhaften Befriedung des Vorderen Orients und Nordafrikas.

 

[ghostadmin]

@ghostadmin: Ein verschärftes Einwanderungsgesetz kann es in Deutschland gar nicht geben, da es bislang gar kein Einwanderungsgesetz gibt!

Na das wird dann eben kommen, dass wäre ja dann der Plan. Und im Moment wird ja gar nicht richtig sortiert was Asylanten und Flüchtlinge sind, da behauptet einfach jeder er sei aus Syrien. Deswegen sind wohl diese Transitzonen im Gespräch.

 

[boidsen]

Da bringst du schon wieder alles durcheinander! Flüchtlinge werden zu Asylbewerbern, wenn sie einen Asylantrag stellen. Wird dieser positiv beschieden, so werden sie zu Asylanten. Über die Dauer ihres Aufenthaltes im Aufnahmeland sagt das zunächst wenig aus, da ihre Asylberechtigung solange bestehen bleibt, wie der Grund für die Anerkennung, also z.B. der Krieg in ihrer Heimat, andauert.
Einwanderer hingegen sind Menschen, die vorhaben, dauerhaft ihren Lebensmittelpunkt in ein anderes Land zu verlegen. Die Gründe hierfür können sehr unterschiedlich sein, haben jedoch mit einer Flucht aus einer Notsituation heraus nichts zu tun.

Darum sind das auf den Menschenrechten basierende Asylrecht und ein vorwiegend von ökonomischen Gesichtspunkten geprägtes Einwanderungsgesetz auch klar voneinander zu trennen!

Mir ist klar, dass da u.U. Übergänge möglich sind und solche Definitionen und Abgrenzungen im Einzelfall durchaus problematisch sein können. Aber es ist wichtig, die Unterschiede der Begriffe zu kennen und in Diskussionen zum Thema auch nicht zu verwechseln, da die nationale und internationale Rechtslage bzgl. jeglicher Form von Migration sich darauf bezieht und nur bei genauer Kenntnis der Begriffe auch verstanden werden kann.

Eine klare Trennung ist ganz besonders wichtig in der öffentlichen Diskussion, da einerseits die Vermischung der Begriffe Asyl und Einwanderung von Populisten genutzt wird, um Angst bei der Bevölkerung des Aufnahmelandes zu schüren und andererseits zumindest bei einem Teil der Flüchtlinge auch zu falschen Hoffnungen und Erwartungen führen könnte.

BTW: Das mit den Transitzonen halte ich für äußerst problematisch. Zum einen dürfte es kaum möglich sein, dort Chaos und Gewalt zu verhindern, da der Stressfaktor sowohl für die Bewohner, als auch für die Mitarbeiter extrem hoch wäre und zum anderen ist deren Rechtmäßigkeit auch international zumindest zweifelhaft, was gegebenfalls zur grundsätzlichen Anfechtbarkeit dort gefällter Entscheidungen führen könnte...

 

[FredD]

@ghostadmin: Ein verschärftes Einwanderungsgesetz kann es in Deutschland gar nicht geben, da es bislang gar kein Einwanderungsgesetz gibt! Außerdem betrifft ein Einwanderungsgesetz keine Menschen, die vor Krieg und Verfolgung Schutz suchen, da Einwanderung und Asyl zwei vollkommen verschiedene Dinge sind.
Einer substanziellen Änderung des Asylrechts wiederum sind Riegel durch das Grundgesetz und durch europäische und internationale Vereinbarungen bzgl. der Menschenrechte vorgeschoben.

Die Prämissen: Soweit korrekt.

Somit bleibt der einzig gangbare Weg, aller populistischen Worte von Seehofer & Co. zum Trotz, kurzfristig nur der einer möglichst guten Organisation der Aufnahme der Flüchtlinge und einer gerechten Verteilung der Lasten und mittel- und langfristig der einer dauerhaften Befriedung des Vorderen Orients und Nordafrikas.

Die Schlussfolgerung: Engstirnig.

Denn gangbar ist vieles.
Die erste Frage ist, was noch gangbar im rechtlichen Rahmen des GG, BRD-Rechts und europäischen bzw. internationalen Rechts sein kann.
Die zweite Frage ist, inwiefern bestimmte Rechte Vorrang vor anderen haben sollten, wenn die daraus folgenden Konsequenzen mittelfristig beides untergraben.
Die dritte Frage ist, ob es innerhalb des wiederholten und fortgeführten Rechtsbruchs (Illegale Einreise, Dublin-Abkommen oder in anderen Bereichen z.B. No-Bailout-Klausel) noch von Belang ist, sich an sämtliche Rechte und Auslegungen derselben halten zu müssen. Oder anders: Welches Recht gilt, wenn sich der Rechtsstaat gerade selbst zerlegt - Das Recht des Stärkeren?

 

[ghostadmin]

Mag ja alles sein aber trotzdem wird da im Moment zu wenig unterschieden und ich möchte nicht wissen wieviele Leute hier auf die schnelle unberechtigt dauerhaft in Wohnungen einquartiert werden ohne das sie Flüchtlinge sind. Und wenn der Krieg aus ist kann ich mir auch nicht vorstellen das die sofort wieder alle heim geschickt werden bzw. überhaupt wieder heim wollen.
Auf Dauer wird das so weitergehen NICHT, ich denke da muss man kein Hellseher sein das da immer mehr Klötze in den Weg gelegt werden.
Ausser sie will D und die EU wirklich so dermaßen tief reinreiten das es im Chaos endet. Bei der aktuellen Lage werden sich auch die anderen EU Länder nicht ewig entziehen können.

 

[boidsen]

Dass du etwas "nicht wissen möchtest" oder es dir "nicht vorstellen kannst", besagt lediglich, dass du keine Ahnung davon hast...

@FredD: Dann werde doch bitte mal konkret und präsentiere uns deine Alternativen zur gegenwärtigen Politk der Bundesregierung! Und zwar nicht wieder die üblichen Phrasen von irgendwelchen Grenzkontrollen, irgendwie beschleunigten Asylverfahren, sturer Einhaltung längst durch die Realität überholter EU-Regelungen etc., gewürzt mit Hasstiraden gegen Islam und Linke, sondern klare und durchführbare Vorschläge...

 

[FredD]

Dass du etwas "nicht wissen möchtest" oder es dir "nicht vorstellen kannst", besagt lediglich, dass du keine Ahnung davon hast...

@FredD: Dann werde doch bitte mal konkret und präsentiere uns deine Alternativen zur gegenwärtigen Politk der Bundesregierung! Und zwar nicht wieder die üblichen Phrasen von irgendwelchen Grenzkontrollen, irgendwie beschleunigter Asylverfahren, gewürzt mit Hasstiraden gegen Islam und Linke, sondern klare und durchführbare Vorschläge...

Die aktuellen Vorschläge, die du bereits genannt hast, decken den Bereich des rechtlich gangbaren schon weitgehend ab. Was aber noch lange nicht bedeutet, dass dieser damit auch ausgeschöpft ist.

Grenzschutz: Das Schützen der Grenzen ist eine der Grundvoraussetzungen, um staatliche Ordnung gewährleisten zu können. Das heißt, um überhaupt einen Staat als solchen definieren zu können. Du kannst das als "übliche Phrase" betiteln, doch es ist ein wesentlicher Teil jeder Nation. An dieser Stelle handeln die staatlichen Instanzen höchst fahrlässig, denn wenn der Blockupy-Protest vor der EZB in Frankfurt oder der festungsartige Ausbau der Region rund um Elmau während des G7 Treffens mit Hundert- oder gar Tausendschaften von Polizeikräften möglich ist, an den Grenzübergängen jedoch weniger als eine Handvoll mit den Schultern zuckender Polizisten platziert wird, muss man von gewollter Unverhältnismäßigkeit sprechen. In vielen außereuropäischen Nationen funktioniert der Grenzschutz beispielhaft besser.

Beschleunigte Asylverfahren: deinen Vorschlag mit der DNA-Testmethode inbegriffen ließe sich sicherlich auch durch Software-Unterstützung noch einiges optimieren; doch letztlich muss der rechtliche Rahmen ein stringentes unkompliziertes Verfahren ermöglichen. Zusätzlich sollte jeder Abschiebefall auch konsequent verlaufen, statt sämtliche rechtliche Möglichkeiten der Abschiebeverhinderung und -verzögerung bis zum Äußersten auszuschöpfen. Diverse Organisationen und Projekte wie z.B. http://www.aktivgegenabschiebung.de/ setzen sich dafür ein, an dieser Stelle gezielt dem staatlichen Auftrag ein Schnippchen zu schlagen. Offensichtlich auf Kosten des Steuerzahlers, auf Kosten der tatsächlich Schutzbedürftigen Flüchtlinge, und innerhalb des großen Dilemmas auf Kosten der rechtsstaatlichen Ordnung.
In manchen Bundesländern wie insbesondere NRW muss man auch fragen dürfen, ob die Landesregierung aufgrund ihrer politischen Anschauung gezielt die Abschiebungen aussetzt und damit möglichst niedrig hält.

Auch die Forderung der bayrischen Regierungsvertreter, die finanziellen Anreize auf nahe Null zu reduzieren, und statt Taschengeld nur noch Sachleistungen auszugeben mag zwar zunächst diskutabel erscheinen, hat aber durchaus ihren Doppelsinn darin, die Finanzen zu schonen, und den hohen Anreiz des Landes zu reduzieren.
Ob ein nicht exakt nach den höchst individuellen Essgewohnheiten zusammengestelltes Mahl aus glutenfreien Biozutaten aus dem gewünschten zentralasiatischem Herkunftsland nach heimatlichem Traditionsrezept dann derart menschenunwürdig ist, dass Verfassungsrichter und Pro-Asyl-Organisationen höhere Geldforderungen äußern, müsste auch unter den aktuellen Umständen erneut auf die Waagschale gelegt werden. Landräte und Bürgermeister haben sich dabei vielerorts erpressbar gemacht, und sind der Devise gefolgt 'Lieber zahlen, statt einen Image-Schaden riskieren'.

Die letzten Vorschläge der Regierung über Transitzonen, HotSpots udgl. erscheinen zwar eher als politische Besänftigung des aufkeimenden Volkszornes, würden aber bei zügiger und pragmatischer Umsetzung ebenso ihren Teil zur Bewältigung beitragen.

Daneben gilt es, ein klares Signal zu setzen. Wenn Mama Merkel durch einfache Signale wie Selfies mit Flüchtlingen eine Völkerwanderung auslösen kann, müsste eben sie auch das Signal setzen, dass die Aufnahmekapazitäten erreicht sind. Eine der Forderungen Seehofers.

Soweit einige Punkte zur ersten Frage. Zusammengefasst muss man da "Können sie nicht, oder wollen sie nicht?" mit letzterem bejahen. Der rechtliche Rahmen ermöglicht weit mehr als getan wird. Der Rahmen wurde und wird oft einseitig auf Kosten des Bürgers und der Staatskasse ausgelegt und demonstriert eine aus der scheinbaren Unfähigkeit staatlicher Instanzen heraus begründete Fahrlässigkeit. Sinnvolle Gegenmaßnahmen werden dabei entweder zu spät oder nur halbherzig umgesetzt, so beispielsweise auch Seehofers "Grenzschließung" mit Sonderzügen.


Interessanter werden in der nächsten Eskalationsstufe die Fragen 2 und 3. Welches vermeintlich wichtige Recht sticht welches vermeintlich unwichtigere Recht, aufgrund der Notsituation ("Jetzt!", "Jetzt muss...!!!").

 

[ghostadmin]

Dass du etwas "nicht wissen möchtest" oder es dir "nicht vorstellen kannst", besagt lediglich, dass du keine Ahnung davon hast...

@FredD: Dann werde doch bitte mal konkret und präsentiere uns deine Alternativen zur gegenwärtigen Politk der Bundesregierung! Und zwar nicht wieder die üblichen Phrasen von irgendwelchen Grenzkontrollen, irgendwie beschleunigten Asylverfahren, sturer Einhaltung längst durch die Realität überholter EU-Regelungen etc., gewürzt mit Hasstiraden gegen Islam und Linke, sondern klare und durchführbare Vorschläge...

Wir haben alle keine Ahnung und können nur Mutmaßen was da abgeht. Das man der Presse nicht alles blind glauben kann sollte wohl auch klar sein.
Bleibt nur zu hoffen das Mutti sich im klaren ist was sie da macht. Mit solchen Sprüchen wie "wir schaffen das", "es gibt keine Grenzen nach oben" macht es nicht wirklich den Anschein aber ich hoffe ja das da noch ein Plan dahinter steckt und der Schuss nicht nach hinten losgeht.

Ein Blick auf deren Seite ist auch nicht verkehrt:
https://www.cdu.de/asyl-und-fluechtlingspolitik
Das Gesetz hat folgende Ziele:
Die Rückführung von Personen, deren Antrag auf Anerkennung als Asylberechtigter oder als Flüchtling rechtskräftig abgelehnt wurde, soll vereinfacht werden.
Es sollen „Fehlanreize“ beseitigt werden, die zu einem weiteren Anstieg ungerechtfertigter Asylanträge führen können.

 

[Saulus]

Was wäre denn wenn Merkel in Wirklichkeit nur vorhat verschärfte Einwanderungsgesetze durchzusetzen?

Dann ist sie damit jetzt schon katastrophal gescheitert. Denn die die im Land sind werden wir selbst mit nachträglich greifenden und extrem scharfen Gesetzen über Jahre nicht los. So lange werden die uns so verdammt viel Geld kosten das die aktuelle Gesetzgebung deutlich billiger und besser für das Land gewesen wären. Denn es wird ja nicht mal die aktuelle Gesetzeslage angewandt. Hätte man das gäbe es hier keinen der Flüchtlinge. Dann gäbe es nur die die wir ohnehin brauchen könnten.

Nun ja im Grunde sind wir selber Schuld am Ganzen. Wir hatten genug Möglichkeiten die Politiker auszutauschen. Jetzt nutzen die eben ihre Möglichkeit das Volk auszutauschen.

 

[boidsen]

@FredD: Schade - also wieder nur "die üblichen Phrasen von irgendwelchen Grenzkontrollen, irgendwie beschleunigter Asylverfahren, gewürzt mit Hasstiraden gegen Islam und Linke"...

Eine Frage hätte ich aber noch und zwar nicht nur an dich, sondern an alle, die von Grenzkontrollen reden: Wie ganz konkret und praktisch umsetzbar soll Deutschland seine 3000 Kilometer Grenze vor der Überquerung schützen?
Das genau möchte ich von allen, die den Zuzug auf diese Weise regeln wollen, hören! Und zwar bitte unter exakter Angabe der dazu erforderlichen Anzahl an Grenzposten unter Berücksichtigung der Morphologie der Grenzregionen, der notwendigen Personalstärke der Grenzpolizei, deren zur Durchsetzung der Grenzschließung erforderlichen Befugnisse und Hilfsmittel einschl. Bewaffnung und evtl. notwendiger baulicher Maßnahmen...

@ghostadmin: Keine Sprüche? Also bitte konkret werden und obenstehende Frage beantworten!

@Saulus: Politiker auswwechseln? Dann bitte gegen solche, die die obenstehende Frage beantworten können!

BTW: Phrasen a la "das muss doch wohl möglich sein" oder "sonst wäre das ja die Kapitulation" sind keine Antwort! Es zählen nur konkrete und realistische Vorschläge!

 

[FredD]

@FredD: Schade - also wieder nur "wieder die üblichen Phrasen von irgendwelchen Grenzkontrollen, irgendwie beschleunigter Asylverfahren, gewürzt mit Hasstiraden gegen Islam und Linke"...

1) Zeige mir "Hasstiraden gegen Islam und Linke" in meinem letzten Post! Ich hätte dir gerne ein paar 'easter eggs' gelegt, dieses Mal aber bewusst darauf verzichtet
2) Die "üblichen Phrasen" beschreiben exakt das Werkzeug, das den nötigen Zweck erfüllen soll. Wenn es um Maßnahmen zum Schutz einer Grenze geht, brauchen wir uns nicht über Kochrezepte unterhalten, nur um dir etwas Außergewöhnliches zu präsentieren.
3) Die wichtige Signalwirkung Merkels (ein gesonderter Punkt außerhalb der "üblichen Phrasen"), hier ein deeskalierendes Signal zu setzen, habe ich ebenso erläutert
4) Auf die Bedeutung des politischen Könnens und des Wollens innerhalb der Ausschöpfung des gültigen Rechtsrahmens (ein weiterer Aspekt außerhalb der "üblichen Phrasen"), habe ich ebenso verwiesen

Mir ist klar, dass du endlich einen kleinen Aufhänger benötigst, um das dir (mehrfach und zurecht) vorgeworfene Fehlen an Argumenten zu revanchieren. Indem du vorgebrachte Gegenargumente schlicht ignorierst, stellst du dagegen lediglich deinen unterirdischen Diskussionsstil unter Beweis.

Eine Frage hätte ich aber noch und zwar nicht nur an dich, sondern an alle, die von Grenzkontrollen reden: Wie ganz konkret und praktisch umsetzbar soll Deutschland seine 3000 Kilometer Grenze vor der Überquerung schützen?

Beispielsweise so, wie vor einigen Monaten Obamas Staatsbesuch in Elmau geschützt wurde. Beispielsweise so, wie die ungarnische Grenze geschützt wird. Beispielsweise so, wie die Grenze der DDR geschützt wurde. Beispielsweise so, wie die US-mexikanische Grenze geschützt wird. Beispielsweise so, wie Israel die Grenzen schützt. Höre ich da ein "Wir schaffen das!"...?

 

[Saulus]

Das genau möchte ich von allen, die den Zuzug auf diese Weise regeln wollen, hören!

Da wir das vor Schengen rund herum hatten ist das eher kein Problem. Und auch billiger als die Flüchtlinge die an nur einem Tag kommen. Das würde sich also von allein finanzieren.

Und sonst müsste man einfach nur mal Dublin durchsetzen. Wer hier auftaucht und kein Flugticket aus dem Heimatland, oder ein Bootsticket aus dem Heimatland vorlegen kann wird wieder nach Hause abgeschoben oder in das Land von dem sie aus Deutschland betreten haben.

Problem gelöst.

Und dann in die Kriegsgebiete Blauhelme entsenden, Flüchtlingslager errichten. Und schon kann man sie auch wieder nach hause abschieben weil im Lager sind sie sicher. Ist auch billiger als das was hier anfällt. Und als Blauhelme kann man dann so Leute wie dich zwangsverpflichten. Findest die Leute und deren Kultur ja toll, also lebt doch da mal ne Weile auf Staatskosten und helfe deinem Lieblingen. Aber da wo eigener Einsatz gefragt ist, ist das Gutmenschentum schnell vorbei.

Diese Leute verdienen es einfach nicht hier her zu kommen. Frauen und Kinder ok. Wenn die nach dem Konflickt zurück möchten gerne. Bis dahin haben ihre Kinder hier eine anständige Schulbildung genossen. Und die Frauen haben mal erlebt wie es ist wenn man nicht wie Vieh gehalten wird.
Aber Männer im Wehrfähigen Alter haben für ihr Land zu kämpfen. Wer nicht bereit ist für seine Heimat zu kämpfen verdient keine Heimat. Denn viele flüchten aus Syrien doch gar nicht wegen Verfolgung oder anderem, die verpissen sich weil sie in die Armee sollen.

 

[boidsen]

Beispielsweise so, wie vor einigen Monaten Obamas Staatsbesuch in Elmau geschützt wurde. Beispielsweise so, wie die ungarnische Grenze geschützt wird. Beispielsweise so, wie die Grenze der DDR geschützt wurde. Beispielsweise so, wie die US-mexikanische Grenze geschützt wird. Beispielsweise so, wie Israel die Grenzen schützt. Höre ich da ein "Wir schaffen das!"...?

Oha - endlich mal Butter bei die Fische! Nur wie passt das zu dem von dir doch so hochverehrten "Rechtsrahmen"?
Übrigens halte ich die Frage nach der praktischen Durchführbarkeit von theoretischen Forderungen für etwas mehr, als "einen kleinen Aufhänger"...

@Saulus: Das kannst du besser! Solch halbgares Zeugs ohne jegliche Berücksichtigung der möglichen Folgen hast du nicht nötig, zu äußern...

@all, die die Grenzen dicht machen wollen: Vorschläge bitte! Wer hat noch die Absicht eine Mauer zu bauen? Mit oder ohne Selbstschussanlagen? Oder gibts auch eine Lösung ohne Tote? Alle zehn Meter entlang der Grenze ein Portrait von Herrn Söder hinstellen? Oder besser von Lutz Bachmann? Oder akustische Abschreckung durch Lautsprecheranlagen, aus denen 24 Stunden lang die gesammelten Predigten von Herrn Gauck tönen?

 

[Saulus]

@Saulus: Das kannst du besser! Solch halbgares Zeugs ohne jegliche Berücksichtigung der möglichen Folgen hast du nicht nötig, zu äußern...

@all, die die Grenzen dicht machen wollen: Vorschläge bitte! Wer hat noch die Absicht eine Mauer zu bauen? Mit oder ohne Selbstschussanlagen? Oder gibts auch eine Lösung ohne Tote? Alle zehn Meter entlang der Grenze ein Portrait von Herrn Söder hinstellen? Oder besser von Lutz Bachmann?

Soll ich dir nen Dienstplan schreiben oder was? Wenn dir nichts dazu einfällt ist es Halbgar?
Ausserdem spricht kein Mensch von einer Mauer, das ist einfach nur hochgradig Polemisch von dir. Grenzkontrollen gab es bis vor kurzem noch an mehreren Landesgrenzen. Und mehr verlangt auch keiner. Absolut gar nichts ist daran unmöglich, teuer oder gar unmenschlich. Vor ein paar Jahren musste ich noch Strafe an der Grenze zahlen weil mein Ausweis abgelaufen war.

So einen Schwachsinn wie die polemische Frage nach Selbstschussanlagen kann wirklich nur von dir kommen.

 

[ghostadmin]

Da ist jetzt eben CSU/CDU am Zug zu zeigen wie die das machen wollen. Die SPD hats erstmal abgelehnt aber das ist auch nur eine Frage der Zeit.
http://www.spiegel.de/politik/deuts...n-spd-spricht-von-massenlagern-a-1057347.html

 

[boidsen]

Soll ich dir nen Dienstplan schreiben oder was? Wenn dir nichts dazu einfällt ist es Halbgar?
Ausserdem spricht kein Mensch von einer Mauer, das ist einfach nur hochgradig Polemisch von dir. Grenzkontrollen gab es bis vor kurzem noch an mehreren Landesgrenzen. Und mehr verlangt auch keiner. Absolut gar nichts ist daran unmöglich, teuer oder gar unmenschlich. Vor ein paar Jahren musste ich noch Strafe an der Grenze zahlen weil mein Ausweis abgelaufen war.

So einen Schwachsinn wie die polemische Frage nach Selbstschussanlagen kann wirklich nur von dir kommen.

Ich stellte die Frage nach einem sicheren Schutz von 3000 Kilometern Grenze vor Überquerung, nicht nach Kontrolle der offiziellen Grenzübergänge! Die Frage, auch nach technischen Anlagen zur Verhinderung des Grenzübertritts, ist da nicht polemisch, sondern einfach nur zwingend logisch...
Du musst mir dazu keinen Dienstplan schreiben, es würde reichen, eine ungefähre Zahl der dazu nötigen Grenzpolizisten zu nennen, wie ich es oben schon gefordert habe. Nur so als kleiner Tipp - je nach Landschaftsstruktur und Jahreszeit braucht man pro Kilometer Grenze zwischen drei und zehn Mann für eine wirklich effektive Grenzsicherung ohne technische Grenzsicherungsanlagen, pro Schicht versteht sich und nur unter der Voraussetzung, dass nur einzelne Grenzübertreter oder höchstens kleine Gruppen zu erwarten sind und sich diese auch stets widerstandslos festnehmen lassen...

@ghostadmin: Wo bleibt dein Vorschlag zur Grenzsicherung?

 

[FredD]

Oha - endlich mal Butter bei die Fische! Nur wie passt das zu dem von dir doch so hochverehrten "Rechtsrahmen"?
Übrigens halte ich die Frage nach der praktischen Durchführbarkeit von theoretischen Forderungen für etwas mehr, als "einen kleinen Aufhänger"...

Du schreibst gezielt Rechtsrahmen, den Werterahmen außen vor gelassen, richtig?
Der Rechtsrahmen wird von den 2005 von Bundesgrenzschutz in Bundespolizei umbenannten Bundespolizeidirektionen der Länder umgesetzt. Den Rechtsrahmen selbst bildet das Bundespolizeigesetz. Für Ausnahmefälle besteht Art. 23 der Verordnung (EG) Nr. 562/2006 v. 15. März 2006, vormals Art. 2 des Schengener Durchführungsübereinkommens.

Anmerkungen
Im europäischen Rahmen wäre der Schutz der deutschen Grenze sicherlich weit weniger herausfordernd, wenn die umliegenden europäischen Nationen ihren Rüffel dafür erhalten würden, die Grenzen offen zu halten, bzw. gegen die Dubliner Vereinbarungen zu verstoßen, statt dafür, ihrem Schutz der Grenzen nachzukommen, so wie Ungarn. Dass dies mit den hochverschuldeten Südländern wie v.a. Griechenland und Italien aufgrund der Eurokrise nicht gelingt, ist wiederum ein Aspekt auf europäischer Ebene.

Auch wäre der Schutz der Grenzen in nur geringerem Rahmen erforderlich, wenn die Anreize revidiert würden (Signalwirkung Merkels, Ruf Deutschlands als globales Einwanderungsparadies, etc.). Also der Status quo ante.

Deutschland besitzt auch natürliche Grenzen, insbesondere die https://de.wikipedia.org/wiki/Oder-Neiße-Grenze. Ob es damit immer noch 3000 km Grenze sind, müsste man einmal ausrechnen.

Umsetzbar sind die genannten Maßnahmen durchaus. Weitestgehend auch im gültigen Rechtsrahmen der BRD bzw. im europäischen. Es ist auch kein Präsidentschaftskandidat aus dem Land der unbegrenzten Möglichkeiten nötig, um zu verdeutlichen, dass es für illegale Einwanderung auch einen Rückwärtsgang gibt.

 

[Oi!Olli]

Diese Leute verdienen es einfach nicht hier her zu kommen. Frauen und Kinder ok. Wenn die nach dem Konflickt zurück möchten gerne. Bis dahin haben ihre Kinder hier eine anständige Schulbildung genossen. Und die Frauen haben mal erlebt wie es ist wenn man nicht wie Vieh gehalten wird.
Aber Männer im Wehrfähigen Alter haben für ihr Land zu kämpfen. Wer nicht bereit ist für seine Heimat zu kämpfen verdient keine Heimat. Denn viele flüchten aus Syrien doch gar nicht wegen Verfolgung oder anderem, die verpissen sich weil sie in die Armee sollen.

Ab wann darf man denn als Mann fliehen?

 

[FredD]

Du musst mir dazu keinen Dienstplan schreiben, es würde reichen, eine ungefähre Zahl der dazu nötigen Grenzpolizisten zu nennen, wie ich es oben schon gefordert habe. Nur so als kleiner Tipp - je nach Landschaftsstruktur und Jahreszeit braucht man pro Kilometer Grenze zwischen drei und zehn Mann für eine wirklich effektive Grenzsicherung ohne technische Grenzsicherungsanlagen, pro Schicht versteht sich und nur unter der Voraussetzung, dass nur einzelne Grenzübertreter oder höchstens kleine Gruppen zu erwarten sind und sich diese auch stets widerstandslos festnehmen lassen...

Der Personalaufwand dürfte sich durch technologische Möglichkeiten wie bspw. Kameras und Überwachungsdrohnen deutlich reduzieren. Insbesondere auch durch die Zusammenarbeit mit den Anrainernationen. Vom Status Quo "ab nach Deutschland" ist dies offensichtlich noch ein gutes Stück entfernt, zeigt aber erneut, dass die Bundesregierung gar kein Interesse daran hat, den Zustrom zu stoppen, bzw. auf ein kontrolliertes Maß zu reduzieren. Denn bestünde dieses Interesse, wäre längst der Appell an die Anrainerstaaten erfolgt, diese Praxis zu unterlassen.

--- Update ---

Ab wann darf man denn als Mann fliehen?

Die Frage müsste anders gestellt werden: Wie definiert sich der Status "politisch verfolgt" ?

 

[boidsen]

Dürfte, könnte, sollte - und natürlich nur, wenn die EU-Länder mit einer EU-Außengrenze bereitwillig und ohne nach der Gerechtigkeit zu fragen, alle Flüchtlinge allein aufnehmen, damit sich die reichen Länder der Mitte Europas bequem zurücklehnen können.

--- Update ---

Aber Männer im Wehrfähigen Alter haben für ihr Land zu kämpfen.

Und welches sollte der geneigte Syrer sich dann aussuchen? Das Syrien von Assad? Oder das des IS? Oder darfs vielleicht einer vielen Warlords sein, für den er den Heldentod sterben soll?

 

[FredD]

Dürfte, könnte, sollte - und natürlich nur, wenn die EU-Länder mit einer EU-Außengrenze bereitwillig und ohne nach der Gerechtigkeit zu fragen, alle Flüchtlinge allein aufnehmen, damit sich die reichen Länder der Mitte Europas bequem zurücklehnen können.

Ich will es mal so auf den Punkt bringen: Asylverfahren und Grenzschutz müssen sich nicht gegenseitig ausschließen. Die angesprochenen Transit-Zonen sind der richtige Weg dazu. Dies nicht nur in Deutschland, sondern in allen anderen europäischen Ländern. Die Dublin-Vereinbarungen könnten auch derart erweitert werden, dass jedes Land nur eine bestimmte Quote der anreisenden Flüchtlinge aufnimmt bzw. dem Asyl-Verfahren unterzieht, und den Rest weiterziehen lässt. Das würde einerseits entlasten, andererseits zumindest einen Teil der sozialen Verantwortung übertragen.
Die aktuelle Situation entspricht dagegen der Niederlassung nach Wunsch, die so nur für natürliche Personen der EU-Mitgliedsstaaten rechtens ist (Schengener Abkommen, EGV).

Die wichtigsten und zugleich günstigsten Maßnahmen zur Eindämmung der Völkerwanderung sind jedoch die Signalwirkung und eine gezielte Reduzierung der ökonomischen Anreize.

 

[boidsen]

Wegen der Transitzonen: http://www.tagesschau.de/inland/transitzonen-erklaert-101.html Ist wohl nicht so einfach, wie es sich manche wünschen. Mein Fazit - heiße Luft, sonst nichts!
Du folgst Merkels Vorschlag von einem Quotensystem? Und das von dir bislang wie das elfte Gebot gehandelte Dublin-Abkommen ist plötzlich doch veränderungsbedürftig?
Wie groß waren die "ökonomischen Anreize" nochmal? Die Flüchtlinge bekommen tatsächlich fast so "viel", wie ein deutscher Hartz4-Empfänger? Oder ist schon die Aussicht, nicht verhungern zu müssen, nicht ermordet oder vergewaltigt zu werden oder nicht in der "Armee" irgendeines Verbrecherregimes verheizt zu werden, ein zu hoher Anreiz?
Vielleicht sollten wir ja doch unsere Grenze nach einem der "Vorbilder", die du oben genannt hast, schützen, um "den Anreiz zu reduzieren"...

Beispielsweise so, wie die Grenze der DDR geschützt wurde.

@ghostadmin: Wo bleibt dein Vorschlag zur Grenzsicherung?

Ich warte - auf dich und auf all die anderen, die sich hier, nach dem Motto "das Boot ist voll", aus dem Fenster gelehnt haben...

http://www.tagesschau.de/ausland/anschlag-ankara-interview-101.html Bringt es auf den Punkt, scheint auch fundiert zu sein (evtl. mit einer leichten "kurdischen Brille") und zeigt, dass die wirklichen Probleme erst noch kommen könnten. Sollte die Türkei als NATO-Mitglied nämlich tatsächlich ein failed-state werden, was ich dank guter On- und Offline-Kontakte zu auch politisch aktiven Türken und Kurden schon länger befürchte, so schreiben die NATO-Statuten einen Einmarsch dort vor. Aber einen richtigen Einmarsch, keine albernen Luftschläge oder "Sondereinsätze" und unter Beteiligung aller NATO-Mitgliedsländer ohne Wenn und Aber...

 

[ghostadmin]

Steht bei mir irgendwo CDU oder CSU ? Wie zum Henker kommst du drauf das ich eine Lösung dafür hätte was Merkel versaubeutelt hat?
Jetzt warte doch erstmal was die sich unter Transitzone genau vorstellen.

 

[FredD]

Du folgst Merkels Vorschlag von einem Quotensystem? Und das von dir bislang wie das elfte Gebot gehandelte Dublin-Abkommen ist plötzlich doch veränderungsbedürftig?

Ziel wäre es, das Dublin-Abkommen einzuhalten, auch wenn du und deine Gesinnungsgenossen einen Schuh daraus machen ("damit sich die reichen Länder der Mitte Europas bequem zurücklehnen können."). Finanzielle, personelle und materielle Unterstützung zur Sicherung der EU-Außengrenzen wäre genauso denkbar, ohne die Dublin-Vereinbarungen abzuändern. Das liefe auf Transitzonen an den Staaten der Außengrenzen hinaus. Ein durchaus gangbarer Weg.

Wie groß waren die "ökonomischen Anreize" nochmal? Die Flüchtlinge bekommen tatsächlich fast so "viel", wie ein deutscher Hartz4-Empfänger?

Was in anderen Nationen den Durchschnittslohn einer gelernten Fachkraft signifikant übersteigt.

Dabei muss noch unterschieden werden zwischen den tatsächlichen Anreizen, und den wahrgenommenen Anreizen, d.h. unrealistischen Erwartungen. Diese müssen klar revidiert werden, da sich offenbar die falsche Vorstellung verbreitet hat, dass unqualifizierte, niedrig gebildete Personen mit keinerlei Referenzen geschweige denn Deutschkenntnissen ohne weiteres eine Existenz in einer Anstellung finden, die einen ausreichenden bis luxuriösen Lebensstil ermöglicht.

Oder ist schon die Aussicht, nicht verhungern zu müssen, nicht ermordet oder vergewaltigt zu werden oder nicht in der "Armee" irgendeines Verbrecherregimes verheizt zu werden, ein zu hoher Anreiz?

Ist Fahnenflucht ein Grund für politisches Asyl? Ist die Strafe für Verbrechen im Heimatland ein Grund für politisches Asyl? Ist es eine Lösung, die Angst vor Vergewaltigung in Deutschland erneut zu erfahren, weil der asylgewährende Staat den eigentlichen Schutz des Asyls nicht gewähren kann?
An dieser Stelle fehlt doch ganz deutlich das Maß der genauen Unterscheidung, welche Person tatsächlich schutzbedürftig ist.

Vielleicht sollten wir ja doch unsere Grenze nach einem der "Vorbilder", die du oben genannt hast, schützen, um "den Anreiz zu reduzieren"...

Grenzschutz ist eine völkerrechtlich legitimierte Schutz- und schlimmstenfalls auch Abschreckungsmaßnahme. Ich kann an dieser Kernaufgabe einer Nation nichts verwerfliches finden. No border, no nation. Auch menschenrechtlich sehe ich keinen Vorteil in globaler, menschenunwürdiger Misere (die unter aktuellen Bedingungen ohne Grenzen bestünde) im Gegensatz zu nationalen Unterschieden. Worin wäre der Menschheit geholfen, wenn alle gleich arm sind, und damit auch technologischer und zivilisatorischer Fortschritt auf niedrigstem Niveau gleich abwegig?

 

[boidsen]

@ghostadmin: Da komme ich ganz einfach deshalb darauf, weil du die hohle Phrase der Forderung nach Reduzierung der Zuwanderung meiner Ansicht nach auch mit Leben füllen können solltest. Ansonsten erlaube ich mir auf das altbekannte "Wenn man keine Ahnung hat, einfach mal..." zu verweisen!

Kurze Zwischenbilanz:

- FredD versucht als Einziger bislang, Lösungsvorschläge zu bieten, vergallopiert sich dabei aber und liefert neben den üblichen, auch von den einschlägigen Politikern mantra-artig wiederholten Phrasen, nur eine Ulbrichtiade ab...
- Saulus und ghostadmin reagieren nur pampig, was zwar menschlich verständlich, aber keineswegs sachdienlich ist...
- Alle anderen, die sich, ob ihrer vorangegangenen Äußerungen in diesem Thread angesprochen fühlen sollten, hüllen sich bisher in vielsagendes Schweigen...