Löschung der Marke "Linux" in Deutschland

[cruger]

Quelle : Heise Online News vom 04.04.2003

http://www.heise.de/newsticker/data/anw-04.04.03-001/

Rechtsanwalt fordert Löschung der Marke "Linux" in Deutschland
[04.04.2003 08:35 ]


Der Rechtsanwalt Günter Freiherr von Gravenreuth[1] fordert Linus Torvalds[2] auf, die Marke "Linux" zu löschen. Nach Ansicht des Juristen ist eine Marke in Deutschland fünf Jahre nach ihrer Eintragung löschungsreif, wenn sie für die angegebenen Waren nicht genutzt werde. Dies seien im Falle Linux unter anderem "Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer" sowie "Feuerlöschgeräte" oder auch "Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild". Dafür sei die deutsche Marke 2088936 seit dem 15. Februar 1995 eingetragen. Die Ware "Software" sei nicht dabei.

Eine rechtserhaltende Nutzung der deutschen Marke "Linux" sei nicht ersichtlich, meint von Gravenreuth. Er habe daher im eigenen Namen Herrn Torvalds über seine deutschen Patentanwälte unter Fristsetzung aufgefordert, die Marke zu löschen. Alternativ könne Torvalds die Nutzung der Marke zum Beispiel für "Registrierkassen" und "Feuerlöschgeräte" nachweisen.

Der Anwalt will den Beitrag Torvalds zu "alternativen Formen der Softwareentwicklung" nach eigenen Angaben nicht schmälern. "Diese Marke ist jedoch nach meiner Ansicht ein Beispiel für eine schlechte Abfassung des Warenverzeichnis bei einer Markenanmeldung." Es sei weitgehend nur die amtliche Empfehlung eines Warenverzeichnisses in der Klasse 9 nach dem Nizza-Abkommen abgeschrieben worden, ohne auf die konkreten Bedürfnisse von Linus Torvalds einzugehen. "Herr Torvalds hatte wohl auch schon zum Zeitpunkt der Markenanmeldung nicht vor, unter 'Linux' Schallplatten oder Feuerlöscher herauszubringen."

Ein Kommentar von Linus Torvalds oder seinen Anwälten steht bislang noch aus. Um den Markennamen "Linux" gab es bereits diverse Rechtsstreitigkeiten, von denen einige bislang zu Gunsten des Linux-Erfinders[3] geregelt wurden. Gegen die am 16. 6. 1998 eingetragene Gemeinschaftsmarke 000851246 "LINUX" läuft laut dem Münchener Rechtsanwalt aber noch ein Widerspruchsverfahren. Zudem gebe es noch die unter anderem für "Hard- und Software" seit dem 18. 11. 1999 eingetragene deutsche Marke 39917751.5, die nicht Torvalds gehört.

Siehe dazu auch:

• Linux wäscht weißer[4]
• Live: Einspruch gegen "Linux"-Wortmarke[5]
• "Linux" bald nicht mehr frei?[6]
• Linux: Streit um Markennamen beigelegt[7]
• Linux-Warenzeichen: Erneuter Streit[8]

(anw[9]/c't)

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[2] http://www.cs.helsinki.fi/u/torvalds/
[3] http://www.heise.de/ct/01/19/162/
[4] http://www.heise.de/newsticker/data/odi-06.04.01-004/
[5] http://www.heise.de/newsticker/data/em-15.09.99-000/
[6] http://www.heise.de/newsticker/data/em-14.09.99-000/
[7] http://www.heise.de/newsticker/data/hb-17.09.97-000/
[8] http://www.heise.de/newsticker/data/avr-02.09.97-000/
[9] mailto:anw@ct.heise.de

 

[StrgAltEntf]

[...] Günter Freiherr von Gravenreuth [...]

Er nu wieder...
Der sucht doch nur nach Aufmerksamkeit - hatte wahrscheinlich "eine schwere Kindheit" wie man so schön sagt

 

[Campari]

der zieht somit wohl den Zorrn aller Pinguine auf sich . Dusselige und vor allem nutzlose Aktion

 

[BadMoon]

Original geschrieben von StrgAltEntf
Er nu wieder...
Der sucht doch nur nach Aufmerksamkeit - hatte wahrscheinlich "eine schwere Kindheit" wie man so schön sagt

Oder die "abgewirtschafteter Feudalherren-Nachkömmling in der Identitätskrise ob seinem Dasein unter gemeinem Fussvolk"-Psychose.

 

[Sir Ulli]

...] Günter Freiherr von Gravenreuth [...]

also es gibt glaube ich keinen gösseren Spinner der auch noch Rechtsanwalt ist.

wenn ich an diese Explorer Geschichte denke....

MFG
Sir Ulli

 

[snYperC]

Als ob es keine anderen Probleme in Deutschland gäbe......
Der Typ hat doch zu viel langeweile!

 

[sniper.de]

der Typ spinnt....

der is sicherlich MS Terrorist oda sowas ^^